Bundesheer gibt Rechenschaft

11. November 2005, 18:43
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Verspätetes Weißbuch zur Landesverteidigung nun auch online

Wien - Erstmals seit dem "Situationsbericht 96" hat das Bundesheer einen Rechenschaftsbericht an den Nationalrat übermittelt - nachdem der STANDARD über den versäumten Termin berichtet hatte, wurde das Weißbuch sogar (zurückdatiert auf 15. März - erstellt wurde die Datei erst am 13. 6. 2005 um 13:15:23) als 42,3 MB großes Datenfile zum Download ins Internet gestellt.

Im "Weißbuch 2004" wird dargestellt, wie das österreichische Bundesheer derzeit gegliedert ist - die heikle Frage, ob es mit den gegebenen Mitteln seinen Auftrag erfüllen kann, ist allerdings ebenso offen wie die Zukunft der Miliz, die auf Weisung von Verteidigungsminister Günther Platter (VP) nicht mehr beübt wird. Geschrieben wurde das Buch nämlich während der Ausarbeitung der Bundesheerreform 2010 - eine Bewertung hätte da "lediglich militärhistorischen Wert", heißt es gleich in der Präambel.

Militärhistorie

So wird es den Abgeordneten überlassen bleiben zu beurteilen, ob das Heer die gestellten Aufgaben auch erfüllen kann.

Während das aktuelle Weißbuch nun studiert werden kann, ist das nächste - dem neu gewählten Nationalrat Anfang 2007 zuzustellende - bereits in Arbeit. Es müsste bereits ein neues militärstrategisches Konzept zugrunde legen und (im Sinne einer Anfrage des Grünen-Abgeordneten Peter Pilz) klarstellen, welche der bei der Parade am 26. Oktober hergezeigten Mittel für die Erfüllung neuer Aufgaben nicht mehr erforderlich sind - aber auch, was das Bundesheer brauchen wird, um die Ziele der Reform zu erfüllen. Unabhängige Aussagen sind allerdings nicht zu erwarten: Die Weißbücher werden aus der militärischen Planungsperspektive des Verteidigungsministeriums verfasst. (DER STANDARD, Printausgabe, 12.11.2005)

von Conrad Seidl

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bmlv.gv.at
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