Entscheidung über EU-Chemie-Verordnung verschoben

21. November 2005, 13:43
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Großbritannien, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, hoffe aber noch immer auf eine Einigung so schnell wie möglich

Brüssel - Die Entscheidung über die umstrittene EU-Chemikalien-Verordnung REACH wird nach britischen Angaben auf deutschen Wunsch verschoben. Großbritannien, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, hoffe aber noch immer auf eine Einigung so schnell wie möglich, sagte eine Sprecherin am Freitag. Noch vor dem Jahresende könne eine weitere Ministerrunde einberufen werden, um die Verordnung zu verabschieden.

Deutschland hatte wegen der sich hinziehenden Regierungsbildung um eine Verschiebung der ursprünglich für Ende November geplanten Entscheidung gebeten. Diplomaten zufolge hatte Deutschland darauf hingewiesen, dass eine neue Bundesregierung nur wenige Tage nach ihrem Amtsantritt eine solch wichtige Frage nicht abschließend beschließen könne. Deutschland hat die größte Chemieindustrie in der EU. Die neue Regierung soll erst nach der Kanzlerwahl am 22. November ihr Amt antreten. Die Entscheidung im EU-Ministerrat über die Verordnung wäre für den 28. und 29. November geplant gewesen.

Die Verordnung sieht eine Registrierung von bis zu 30.000 Chemikalien vor. Damit soll die Gesundheit von Verbrauchern und die Umwelt besser geschützt werden. (APA/Reuters)

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