Diskussion über Spritpreisberechnung

21. November 2005, 14:31
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Rechnung macht Netto-Dieselpreis auf dem Papier billiger - Wirtschaft: Ist EU-Vorgabe - Arbö: Stimmt nicht, bei der Einführung von schwefelfreien Treibstoff ging es auch anders

Wien - Seit kurzem liegt in Österreich der offizielle Nettopreis für Diesel unter dem EU-Schnitt, wodurch eine langjährige Forderung von Politik und Verbraucherschützern erfüllt wurde. Der Haken dabei: Den günstigeren Preis gibt es nur auf den Papier, er wurde erst durch eine neue Berechungsmethode möglich, die automatisch den Österreich-Preis drückt.

Auf die heftige Kritik der Automobilclubs an diesem "Zahlenspiel" von Seiten des Wirtschaftsministeriums betonte die Wirtschaft: Die EU schreibt diese Berechnung vor, anders sei ein Vergleich mit den Dieselpreisen in anderen Ländern, wo es noch keinen Rapszusatz gibt, nicht möglich. Antwort des ARBÖ: Stimmt nicht. Die Wirtschaft soll den Steuersatz nehmen, der fast alle Autofahrer betrifft - und nicht den für sie günstigeren, der nur Nutzer von Hochleistungsdiesel tangiert.

Steuerbonus

Hintergrund des Zahlenstreits ist die flächendeckende Einführung einer Beimengung von fünf Prozent synthetisierten Diesel zum herkömmlichen Diesel seit 1. Oktober. Dieser Diesel bekommt einen Steuerbonus. Hochleistungs-Diesel enthält kein Raps und bekommt dafür einen Steuerzuschlag. Für den EU-Durchschnitts-Nettopreis wird von Österreich der Bruttopreis für das Diesel-Raps-Gemisch minus der erhöhte Steuerzuschlag für den Hochleistungs-Diesel nach Brüssel gemeldet. Dadurch vergünstigt sich der Nettopreis automatisch gegenüber der bisherigen Berechnungsweise.

Der ARBÖ fordert nun, für die Meldung nach Brüssel den reduzierten Steuersatz für Biodiesel heranzuziehen. Schließlich sei das die Dieselsorte, die von nahezu allen Autofahrern genutzt wird. Er verweist dabei auf die Einführung von schwefelfreien Treibstoffen in Österreich. Hier habe es, genauso wie jetzt beim Biodiesel, ein Steuer-Bonus-Malus-System gegeben. Gemeldet wurde der Treibstoff, der am stärksten verwendet wurde und den günstigeren Steuersatz hatte. ARBÖ-Generalsekretär Rudolf Hellar: "Genau das wollen wir beim Biodiesel auch."

Im Sinne der Vergleichbarkeit

Die Mineralölwirtschaft hingegen betonte am Freitag in einer Aussendung: "Im Sinne der von der Europäischen Union geforderten Vergleichbarkeit der Treibstoffpreise mit anderen EU-Ländern ist daher, so wie es das Wirtschaftsministerium auch handhabt, der Mineralölsteuersatz für reinen fossilen Diesel (325,- Euro/1000 Liter) und nicht der ermäßigte Steuersatz von 297,- Euro/1000 Liter für schwefelfrei und mind. 4,4 Prozent beigemischtem Biodiesel heranzuziehen. Der Fachverbandes der Mineralölindustrie räumte aber ein, dass die derzeitige Berechnung "nur für geringe Dieselmengen tatsächlich Anwendung findet". (APA)

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