Bertelsmann zieht Beschwerde gegen Napster-Klage zurück

21. November 2005, 11:04
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Kein Einfluss mehr auf das Verfahren in den USA

Bertelsmann hat seine Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit einer Milliardenklage wegen des Engagements des Medienkonzerns bei der Musik-Tauschbörse Napster zurückgenommen.

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts habe deshalb eine einstweilige Anordnung aufgehoben, mit der er mehr als zwei Jahre lang die Zustellung der Klage bis zu einer endgültigen Entscheidung in Deutschland untersagt hatte, teilte das Gericht am Freitag in Karlsruhe mit.

Bertelsmann-Konkurrenten hatten in den USA Klage erhoben. Sie werfen dem Gütersloher Konzern vor, mit einem Darlehen an Napster den illegalen Vertrieb urheberrechtlich geschützter Musiktitel gefördert zu haben. Der entstandene Schaden war auf 17 Milliarden Dollar (14,5 Milliarden Euro) beziffert worden. Bertelsmann hatte sich an das Verfassungsgericht gewandt, weil der Konzern negative Folgen der Klage für sein Geschäft befürchtete.

Verfassungsbeschwerde erledigt

Bertelsmann erklärte nun die Verfassungsbeschwerde für erledigt, da sie aus Konzernsicht keinen Einfluss mehr auf das Verfahren in den USA habe. Die Entscheidung, ob ein Hauptverfahren in den USA eröffnet werde, stehe noch "in weiter Ferne". Nach Auffassung von Bertelsmann entbehrten die Klagen jeder Grundlage.

Hintergrund der US-Klage ist ein Darlehen über 80 Millionen Dollar, das Bertelsmann im Jahr 2000 an Napster vergeben hatte. Die Übernahme von Napster, das Bertelsmann in einen Abonnement- Service umwandeln wollte, war aber gescheitert. Ende 2004 hatte Napster 270.000 zahlende Abonnenten. Napster wurde schließlich zahlungsunfähig. (APA/Reuters)

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