"Sanfte Öffnung" der Gemeindebauten

16. November 2005, 21:14
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Gleichstellung gemäß EU-Richtlinie muss umgesetzt werden

Wien - Die Gemeinde Wien will weiterhin an der "sanften Öffnung" der Gemeindebauten für Ausländer festhalten. Wie DER STANDARD bereits am 30. September berichtete, muss bis 23. Jänner die EU-Richtlinie zur "Rechtsstellung der langfristig aufenthaltsberechtigten Drittstaatsangehörigen" umgesetzt werden. Das heißt, dass damit auch Nicht-EU-Bürger nach längerem Aufenthalt in Wien einen Anspruch auf Gemeindewohnungen bekommen - sofern sie die entsprechenden Richtlinien erfüllen.

Die erste "sanfte" Öffnung der Gemeindebauten wurde bereits vor Jahren vollzogen, indem so genannte Notfallswohnungen - etwa für Spekulationsopfer - zur Verfügung gestellt wurden, auch wenn sie keinen österreichischen Pass besaßen. Jetzt heißt es im Büro von Wohnbaustadtrat Werner Faymann (SP): Man müsse abwarten, wie hoch die zusätzliche Nachfrage durch die EU-Richtlinie tatsächlich sei. Derzeit wird geschätzt, dass es maximal um 1000 Wohnungen gehen könnte. Auch müsse vom Bund noch festgelegt werden, wer als "aufhenthaltverfestigt" gilt und wer nicht. (red, DER STANDARD Printausgabe, 11.11.2005)

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