Plassnik kündigt Expertenkommission an

11. November 2005, 14:00
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Unter der Leitung von Ex-Außenminister Jankowitsch - Botschaften mit besonders vielen Visa-Vergaben unter der Lupe

Wien - Außenministerin Ursula Plassnik (V) hat am Donnerstag nach einer Sitzung des Außenpolitischen Ausschusses im Parlament die Einsetzung einer externen Expertenkommission im Zusammenhang mit Vorwürfen der missbräuchlichen Vergabe von Visa an österreichischen Auslandsvertretungen angekündigt. "Diese Kommission wird ihre Expertise und Erfahrung einbringen, damit alle Vorwürfe aufgeklärt, allfällige Missstände abgestellt und das System auch für die Zukunft missbrauchsfester gemacht werden kann", sagte die Außenministerin laut einer Aussendung.

Unter der Leitung des früheren Außenministers Peter Jankowitsch sollen demnach Hans Knitel, ehemaliger österreichischer Botschafter in Kroatien, Syrien und Algerien, sowie zwei frühere Mitarbeiter des Außenamtes mit langjähriger Konsular-Erfahrung, Emanuel Helige und Robert Leu, den Vorwürfen im Visa-Bereich nachgehen. Die Experten würden "genau untersuchen, ob und wenn ja welche konkreten Missstände aktuell vorliegen", erklärte Plassnik laut der Pressemitteilung. Darüber hinaus sollen Verbesserungsvorschläge vorgelegt werden, wie für die Zukunft ein missbrauchsfesteres System geschaffen werden könne.

Botschaften unter der Lupe

Wie die Sprecherin des Außenministeriums, Astrid Harz, der APA sagte, soll die Gruppe vor allem Botschaften unter die Lupe nehmen, wo besonders viele Visa ausgestellt würden, sowie Auslandsvertretungen, an denen häufig gefälschte Dokumente vorgelegt würden. "Mir ist es wichtig, das öffentliche Vertrauen in die korrekte Abwicklung der Visa-Vergabe durch die Botschaften zu erhalten", sagte Plassnik laut der Aussendung. Sie legte zudem dar, dass sich die derzeit in gerichtlichen Untersuchungen beanstandeten beiden Fälle vor 2004 ereignet hätten.

Als verantwortliche Ressortchefin lasse sie es nicht zu, dass ihre Mitarbeiter "kollektiv in Verdacht gezogen" würden, betonte die Außenministerin. "Sie leisten unter oft sehr schwierigen Bedingungen weltweit hervorragende Arbeit. Gerade im Visa-Bereich sind sie - wie ihre Kollegen anderer Länder - den Beeinflussungsversuchen von Menschenschmugglern in besonderer Weise ausgesetzt."

Sie werde keine schwarzen Schafe dulden, bekräftigte Plassnik laut der Aussendung. "Allfällige Missetäter sind zu ermitteln und zur Verantwortung zu ziehen. Hier kann es keine wie immer geartete 'Toleranz' geben, schon gar nicht eine Art falschen Korpsgeist." (APA)

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