Gorbach will bis 2006 im Amt bleiben

10. November 2005, 18:15
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Vizekanzler dementiert mögliche Umbildung - Spitzenkandidat wird im April oder Mai bestimmt

Wien - Das BZÖ hat am Donnerstag Berichte über eine Führungskrise der kleinen Regierungspartei ebenso energisch dementiert wie über eine mögliche Regierungsumbildung. Vizekanzler Hubert Gorabach betonte, dass er bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst 2006 sowohl als Vizekanzler und Minister als auch als geschäftsführender BZÖ-Obmann im Amt bleiben werden. Bündnissprecher Uwe Scheuch kündigte aber an, dass am morgigen Freitag in einer Vorstandsitzung "die eine oder andere Personalveränderung im organisatorischen Bereich" stattfinden könnte. Das werde aber keine große Angelegenheit sein.

Gorbach betonte, dass wie angekündigt am 25. November in Kärnten ein Landeskonvent stattfinden werde. Dort werde Landeshauptmann Jörg Haider wieder die Führung der Landespartei übernehmen. "Aber alle anderen Funktionen bleiben gleich", stellt der geschäftsführende Bundesobmann klar. Deshalb sei derzeit auch kein Bundeskonvent erforderlich.

Die Frage des Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl werde voraussichtlich im späten Frühjahr - im April oder Mai - entschieden werden. Jetzt stelle sich diese Frage nicht, ließ Gorbach diese Frage offen. Er selbst werde nach der Wahl seine persönliche Entscheidung treffen. Bis dahin werde er alles tun, damit das BZÖ ein zweistelliges Ergebnis erzielt und wieder regierungsfähig sei. Das Ziel sei es, rot-grün ebenso zu verhindern wie eine Große Koalition.

Bündnissprecher Scheuch betonte, dass das BZÖ an seiner inhaltlichen Ausrichtung arbeite. Man sei damit aber "auf einem guten Weg". Als Beispiele führte er die Fremdengesetze und das jetzt geplante Staatsbürgerschaftsrecht an. Mit einem "restriktiven Gesetz" zeigten die Regierung und das BZÖ in Europa vor, wie man Probleme löse, damit keine Krawalle wie in Frankreich entstehen. Damit werde auch ein solcher Wahlkampf, wie in die FPÖ in Wien praktiziert habe, künftig nicht mehr erfolgreich sein.

Im Zusammenhang mit den hohen Ölpreisen forderte Scheuch Finanzminister Karl-Heinz Grasser (V) auf, bei einer höheren Besteuerung der Öl-Multis endlich konkrete Schritte zu setzen. An Landwirtschaftsminister Josef Pröll (V) richtete Scheuch die Aufforderung, erneuerbare Energien wie etwa Holz zu fördern. Pröll halte in diesem Bereich einen "Winterschlaf". (APA)

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