Hintergrund: Was bedeutet die Niederlage für Tony Blair?

20. November 2005, 19:11
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FAQ zur jüngsten Abstimmungsniederlage des britischen Premiers

Wien/London - Die Internet-Ausgabe der BBC beantwortet die FAQ zur jüngsten Niederlage Blairs.

Was bedeutet die Niederlage für Tony Blair?

Er wird nicht als Labour-Vorsitzender oder Premier zurücktreten müssen, aber es wird als Schwächung seiner Autorität gewertet werden. Es ist das erste Mal seit Regierungsantritt 1997, dass seine Regierung bei einer fraktionsgebundenen Abstimmung überstimmt wurde. Es gibt offensichtlich genug Labour Abgeordnete, die gewillt sind zu rebellieren. Das legt nahe, dass Blair auch in anderen Bereichen seines dritten Regierungsprogramms zukünftig Kämpfe ausstehen muss: Zum Beispiel bei der Pensionsreform und der geplanten Reformen zu den Invaliditätsrenten.

Heißt es, dass Blair Neuwahlen ausrufen muss?

Nein. Die Opposition könnte einen Misstrauensantrag stellen und so Neuwahlen erzwingen, aber Blair hat eine Mehrheit, die groß genug ist, um das zu verhindern. Blair teilte dem Plenum am Mittwoch mit: "Es ist besser zu verlieren und das Richtige zu tun, als zu gewinnen und das Falsche zu tun."

Wie sind Blairs Aussichten?

Der Premier sagte, dass er eine volle dritte Regierungsperiode zur Verfügung steht und dann vor den nächsten Wahlen zurücktreten wird. Wie auch immer, die Niederlage wird unvermeidbar - und zwar eher früher als später - Druck auf seinen Abgang ausüben.

Was passierte als das letzte mal ein Premier eine solche Niederlage im Parlament erlitt?

Die Regierung Major (1992-1997) hat vier Mal bei fraktionsgebundenen Abstimmungen verloren. Major gewann daraufhin einen Misstrauensantrag und es war ihm möglich, eine volle Regierungsperiode zu absolvieren, bevor er bei den nächsten großen Wahlen eine große Niederlage einfuhr. Das letzte Mal, dass ein Auftstand der Hinterbänkler im Parlament eine Labour-Regierung bei einer Abstimmung verlieren ließ, war am 22. März 1979; ein paar Tage bevor Jim Callaghans Minderheitsregierung scheiterte. (red)

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