Leistungsverträge und Formel regeln Uni-Finanzierung

15. März 2006, 10:47
posten

80 Prozent des Gesamtkuchens werden über öffentlich-rechtliche Verträge vergeben, 20 Prozent über Indikatoren gesteuert

Wien - Nachdem sich Regierung und Rektoren am Dienstag auf das Globalbudget für die Universitäten für die Jahre 2007 bis 2009 geeinigt haben, richtet sich nun das Augenmerk auf den neuen Mechanismus für die Universitätsfinanzierung. Künftig werden so genannte Leistungsvereinbarungen und eine über Indikatoren gesteuerte Formel darüber entscheiden, wie viel vom "Gesamtkuchen" den einzelnen Universitäten zufällt.

Das Globalbudget, das den Unis von 2007 bis 2009 zur Verfügung steht, wird auf zwei Töpfe verteilt. Das Gros der Gesamtsumme (80 Prozent) wird über Leistungsvereinbarungen an die Hochschulen verteilt. Dabei handelt es sich um öffentlich-rechtliche Verträge, die zwischen den einzelnen Unis und dem Bund für jeweils drei Jahre abgeschlossen werden. Dieses Geld soll den Grundbedarf einer Universität abdecken und stellt damit eine Art Grundsicherung dar.

Inhalt der Leistungsvereinbarung ist laut Universitätsgesetz (UG) 2002 primär die von der Universität zu erbringende Leistung, die Leistungsverpflichtung des Bundes (also vor allem die Finanzierung) sowie Inhalt, Ausmaß und Umfang der Ziele sowie Zeitpunkt der Zielerreichung. Zu den von der Uni zu erbringenden Leistungen zählen u.a. strategische Ziele, Profilbildung, Universitäts- und Personalentwicklung, Forschung, Studien und Weiterbildung sowie gesellschaftliche Zielsetzungen.

Der kleinere Teil des Gesamtkuchens (20 Prozent) stellt ein so genanntes formelgebundenes Budget dar. Bestimmte Indikatoren entscheiden darüber, welche Uni wie viel von diesem Geld erhält. Die Verhandlungen zwischen Bildungsministerium, Finanzministerium und Rektoren über die Formel sind weitgehend abgeschlossen, ein Verordnungsentwurf soll in den nächsten Wochen in Begutachtung gehen. Mögliche Indikatoren sind etwa Anzahl der prüfungsaktiven Studenten und der Studienabschlüsse, Erfolgsquote der Studierenden, Einnahmen aus Forschungsprojekten oder Beteiligung an Mobilitätsprogrammen.

Sollte eine Universität auf Grund eines Einbruchs in den Indikatoren beim Formelbudget deutliche Rückgänge hinnehmen müssen, sieht das UG eine Sicherungsklausel vor. Eine allfällige Reduktion des Globalbudgets einer Universität darf im ersten Jahr der nächsten dreijährigen Budgetperiode maximal zwei Prozent, im zweiten Jahr maximal vier und im dritten höchstens sechs Prozent eines Drittels des Globalbudgets der vorangegangenen Drei-Jahres-Periode betragen. (APA/9.11.2005)

Share if you care.