Leitl will EU-Masterplan für Wachstum und Beschäftigung

16. November 2005, 14:53
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Laut WK-Präsident Leitl sei Österreich durch Sozialpartnerschaft und Konsenspolitik vorbildlich in der EU - EU-Vorsitz soll für neue Impulse genützt werden

Wien - Beim EU-Vorsitz im ersten Halbjahr 2006 könne Österreich insbesondere zur Wachstums- und Beschäftigungsstrategie, zur Konsolidierung und Vertiefung der EU in Richtung globaler Handlungsfähigkeit und zu einer verbesserten Kommunikation mit den Bürgern viel beitragen. Davon zeigte sich der Präsident der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), Christoph Leitl, beim "Europatag" Dienstag abend im Haus der Wirtschaft in Wien laut einer Aussendung der WKÖ überzeugt.

Österreich habe mit seiner Sozialpartnerschaft und Konsenspolitik Vorbildcharakter in Europa und greife auch mit seinem Coaching-Projekt zur Bekämpfung der Jugendlangzeitarbeitslosigkeit ein wichtiges Thema auf, das als "best practice-Beispiel für Europa" dienen könne, betonte Leitl. "Wir müssen die Globalisierung als Chance sehen und mit Know-How-Entwicklung und rascher Umsetzung international punkten." 20 Millionen Arbeitslose und ein Wirtschaftswachstum, das kontinental und global im Hintertreffen liege, müssten sukzessive überwunden werden, plädierte Leitl für einen umfassenden EU-Masterplan für Wachstum und Beschäftigung.

Wachstum und Beschäftigung schaffen

Dies nannte laut WKÖ-Aussendung auch Staatssekretär Hans Winkler als eine der Hauptzielrichtungen der österreichischen Präsidentschaft: "Wachstum und Beschäftigung schaffen und das europäische Sozialmodell absichern haben für uns höchste Priorität." Ebenso intensiv werde Österreich daran arbeiten, Vertrauen der Bürger wieder zu gewinnen. Das Programm fürs erste Halbjahr 2006 umfasse unter anderem 12 informelle EU-Ministertreffen und im Mai in Wien den EU-Lateinamerika-Gipfel mit 60 Staats- und Regierungschefs.

Österreich werde als Vorsitzland besondere Akzente auf Forschung und Innovation sowie auf eine effizientere Umsetzung der Lissabon-Strategie setzen, um die Basis für mehr Arbeitsplätze zu schaffen. "In bestimmten Bereichen brauchen wir mehr Europa, in anderen weniger Europa", wies Winkler auf eine verbesserte Anwendung des Subsidiaritätsprinzips hin. "Es geht um ein richtiges Gleichgewicht zwischen Europa und den Mitgliedsstaaten." Nur dann könne Europa auch angemessen auf den demographischen Wandel und die Globalisierung reagieren. Im Zusammenhang mit den Verhandlungen über die Finanzielle Vorausschau für die Jahre 2007-2013, äußerte sich Winkler optimistisch, dass noch eine Einigung unter britischer Präsidentschaft zustande kommen werde.

Augenmerk auf Balkan

Winkler warnte weiters vor zu hohen Erwartungen im Bereich der weiteren Vorgehensweise beim EU-Verfassungsvertrag, Österreich werde im ersten Halbjahr 2006 Bilanz über die nationalen Debatten ziehen. Gleichsam als "Kür" werde Österreich besonderes Augenmerk dem Balkan zuwenden, wo Österreich über beste Beziehungen verfügt. Dieses Nahverhältnis werde Österreich für eine Annäherung dieser Region an die EU im Sinne einer Stabilisierungspolitik auch nützen.

"Aus Wirtschaftssicht war und ist der EU-Beitritt und die EU-Erweiterung ein großer Gewinn für Österreich, und wir möchten, dass auch die Bevölkerung wieder hinter dem gemeinsamen Projekt Europa aus Überzeugung stehen kann", schloss Leitl. (APA)

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    "Wir müssen die Globalisierung als Chance sehen und mit Know-How-Entwicklung und rascher Umsetzung international punkten", sagt Christoph Leitl.

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