NATO fordert Überprüfung der Wahlen

25. November 2005, 15:18
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Wahlbeobachter-Berichte geben "Anlass zur Sorge"

Brüssel - Nach Vorwürfen über Unregelmäßigkeiten bei der Parlamentswahl in Aserbaidschan hat die NATO die Regierung in Baku zu einer Überprüfung des Urnengangs aufgefordert. Die Berichte internationaler Wahlbeobachter über die Wahlen gäben "Anlass zur Sorge", sagte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer am Dienstag in Brüssel. Mängel beim Wahlvorgang sollten gründlich und schnell untersucht und entsprechend korrigiert werden, forderte de Hoop Scheffer.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) war zu dem Schluss gekommen, dass die demokratischen Standards bei den Wahlen massiv verletzt worden seien. Insbesondere bei der Auszählung der Stimmzettel habe es Unregelmäßigkeiten gegeben. Auch die US-Regierung sprach von "Betrug" und "größeren Unregelmäßigkeiten". Die Regierungspartei Neues Aserbaidschan (YAP) von Präsident Ilham Alijew (Aliyev) sicherte sich nach offiziellen Angaben bei der Wahl 63 der 125 Mandate, auf das Oppositionsbündnis Azadliq entfielen lediglich sechs Sitze. (APA/AFP)

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