RAU: Zehn Jahre

8. November 2005, 18:46
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Salopp formuliert, muss die Türkei noch ein paar Kleinigkeiten in die Realität umsetzen

Der Fortschrittsbericht der EU-Kommission über die Türkei ist in seinen wesentlichen Inhalten durchgesickert. Salopp formuliert, muss die Türkei noch ein paar Kleinigkeiten in die Realität umsetzen, wenn sie in etwa zehn Jahren der EU beitreten soll: die Folter abschaffen; die Religionsfreiheit für Nichtmuslime garantieren; das Recht etwa der Kurden, ihre Sprache öffentlich zu verwenden, auch wirklich durchsetzen; Meinungsfreiheit wirklich gewähren, sodass die gerichtliche Verfolgung wegen "Beleidigung des Türkentums" nicht mehr im Strafgesetzbuch steht; die gesellschaftliche Stellung der Frauen entscheidend verbessern; ja, und, die zivile Kontrolle des Militärs auch tatsächlich gewährleisten.

Der Punkt dabei ist, dass ein sehr großer Teil dieser Zustände tief in der gesellschaftlichen Realität der Türkei verankert ist. Wenn die Erfahrung nicht trügt, dauert es länger als zehn Jahre, um all das wirklich zu ändern und echte europäische Verhältnisse herzustellen. Das Vertrackte daran ist, dass die Hoffnungen der Reformer und auch der Minderheiten im Lande gerade am Beitritt zu Europäischen Union als Zwang zur Modernisierung hängen. Aber dennoch: Zehn Jahre sind zu kurz. (DER STANDARD, Printausgabe, 9. 11.2005)

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