Warnschreiben für Bulgarien und Rumänien

20. November 2005, 20:36
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Kommission äußert "ernste Sorgen" über schleppende Umsetzung von Reformen

Brüssel - Wegen mangelnder Reformfortschritte hat die EU-Kommission Warnschreiben an die Beitrittskandidaten Bulgarien und Rumänien versandt. Darin äußert die Kommission "ernste Sorgen" über die schleppende Umsetzung erforderlicher Reformen, wie eine Sprecherin am Dienstag in Brüssel mitteilte.

Die Briefe griffen die bereits im Jahresbericht der EU-Kommission Ende Oktober bemängelten Defizite auf. Darin hatte es unter anderem geheißen, dass beide Länder ihre Anstrengungen im Kampf gegen die Korruption verstärken müssten, wenn sie der EU fristgerecht am 1. Jänner 2007 beitreten wollten.

Weitere Mängel hatte EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn auch bei der Veterinärkontrolle und bei der Sicherung der Außengrenzen festgestellt. Ihre endgültige Einschätzung will die EU-Kommission im April oder Mai kommenden Jahres vorlegen. Bei mangelhaften Fortschritten wird sie nach Rehns Worten eine Verschiebung der Aufnahme um ein Jahr empfehlen. Diese Schutzklausel ist im Beitrittsvertrag vom April dieses Jahres verankert. (APA)

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