EU verwarnt Österreich wegen Wildtierverbot in Zirkussen

10. November 2005, 11:12
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Laut "SN" sieht Kommission Verstoß gegen Dienstleistungsfreiheit - Erste Stufe im Vertragsverletzungsverfahren

Brüssel - Die EU-Kommission nimmt das mit Anfang des Jahres in Kraft getretene österreichische Tierschutzgesetz ins Visier, konkret das darin enthaltene Verbot für den Auftritt von Wildtieren in Zirkus. Ein Mahnbrief an die Republik Österreich ist bereits eingegangen, bestätigte eine Sprecherin des Gesundheitsministerium in Wien am Dienstag auf APA-Anfrage.

Dieses Schreiben, mit dem Österreich zu einer Stellungnahme aufgefordert wird, ist der erste Schritt in einem Vertragsverletzungsverfahren und kann in eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) münden. Die EU-Kommission sieht in dem Auftrittsverbot eine Verletzung der EU-Dienstleistungsfreiheit, berichteten die "Salzburger Nachrichten" am Dienstag. In anderen EU-Ländern sind nämlich Wildtiere zugelassen.

Laut EU-Kreisen haben die Zirkusbetreiber gegen den entsprechenden Passus im Gesetz in Brüssel mobil gemacht, weil dies für sie existenzgefährdend sei. Falls diese Betriebe in Österreich gastierten, wären sie gezwungen ihr Programm zu ändern und einen Teil der Tiere vor der Einreise nach Österreich zurückzulassen bzw. irgendwo unterzubringen. Außerdem "basiere der klassische Zirkus als Jahrhunderte alte Tradition immer auch auf Tieren", zitierte die Zeitung aus dem Brief der EU-Kommission. (APA)

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