Präsident trifft Berlusconi und Papst

10. November 2005, 11:08
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Regierung in Rom und Opposition wollen sich über Abzug italienischer Soldaten aus dem Irak einigen

Rom - Der irakische Präsident Jalal Talabani ist in Rom zu Gesprächen mit dem italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi eingetroffen. Bei dem Treffen im römischen Regierungssitz ging es um Terrorismus, Demokratisierungsprozess im Irak und um die italienische Friedensmission im Irak, verlautete aus dem Büro des italienischen Regierungschefs. Talabani wird auch im Vatikan erwartet, wo er von Papst Benedikt XVI. in Privataudienz empfangen wird.

Talabani gedachte nach seiner Ankunft in Rom der Opfer des Anschlags auf das italienische Hauptquartier im südirakischen Nassirya, bei dem im November 2003 19 Italiener ums Leben kamen. "Ich hoffe, dass es im Irak keine italienischen Opfer mehr geben und dass Frieden herrschen wird", so Talabani.

Die italienische Regierungskoalition und Opposition wollen sich inzwischen über den schrittweisen Abzug der italienischen Soldaten einigen, die seit Juni 2003 im Irak stationiert sind. "Wir können mit der Opposition den Zeitplan für den Abzug unserer Soldaten vereinbaren. Abzug bedeutet aber nicht Flucht aus dem Irak. Eine Flucht wäre nämlich den Irakern gegenüber ein Verrat", erklärte Verteidigungsminister Antonio Martino.

Der Truppenabzug werde in Einstimmung mit den irakischen Militärs und der Polizei erfolgen, die von den internationalen Streitkräften ausgebildet werden. Wichtig sei, dass der Irak selbst für die eigene Sicherheit sorgen könne. "Wir werden weiterhin auf verschiedene Weise den Irak unterstützen. Sollte der Demokratisierungsprozess in diesem Land scheitern, hätte dies verheerende Folgen für den ganzen Nahen Osten. Unsere Herausforderung ist, die noch schwache irakische Demokratie zu konsolidieren. Der Irak muss geeint bleiben, was angesichts der dramatischen Geschichte des Landes nicht einfach ist", erklärte der Verteidigungsminister.

Die Regierung Berlusconi hat im September bereits rund 300 Soldaten aus dem Irak abgezogen. Jeder weitere Abbau des Kontingents werde nach Absprache mit den USA und ihren Verbündeten erfolgen, hatte die Regierung vergangene Woche angekündigt.

Martino protestierte wegen der im Haushaltsgesetz 2006 enthaltenen Kürzungen im Verteidigungswesen. "Mein Ministerium kann keine Einschnitte mehr aushalten, wie sie derzeit im Budgetentwurf enthalten sind. Das Verteidigungswesen ist ein Bereich, der in den letzten Jahren bereits starken Kürzungen unterzogen wurde. Italien zählt ohnehin schon zu den EU-Ländern mit dem niedrigsten Verteidigungsbudget", erklärte Martino. (APA)

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