Wien - Der Ministerrat hat am Montagabend die Niederlassungsverordnung 2006 beschlossen. Die Zuwandererquote sinkt wie angekündigt von 7.500 auf 7.000 Personen, besonders betroffen die Familienzusammenführung. Heuer konnten noch 5.460 Personen unter diesem Titel ins Land kommen. 2006 werden es nur noch 4.425 sein, die ihrer Familie nach Österreich nachziehen können.

Wie Vizekanzler Hubert Gorbach (B) nach der Regierungssitzung berichtete, ist der Rucksack bei der Familienzusammenführung von über 11.000 auf 875 reduziert worden.

Trotzdem sind die Personen in der Familienzusammenführung weiterhin die größte Zuwanderergruppe. Auf Platz zwei folgen die unselbstständig erwerbstätigen Schlüsselkräfte mit 1.155 (2005: 1.440). Stark reduziert wurde auch die Privatier-Quote - nämlich von 440 auf 255, bei den selbstständig erwerbstätigen Schlüsselkräften sind kommendes Jahr 140 Zuwanderer (heuer: 160) zugelassen.

Es kommen 2006 allerdings zwei neue Quoten hinzu. Zunächst wird eine Mobilitätsquote festgelegt, sie regelt den Zuzug von Nicht-EU-Bürgern, die sich für den Raum der Union aber ein dauerhaftes Arbeits- und Aufenthaltsrecht erworben haben. Für diese Zuwanderer sind 350 Plätze reserviert. Hinzu kommen noch 675 Personen, die im Rahmen der "Zweckwechselquote" ins Land kommen dürfen. Das betrifft jene Zuwanderer, bei denen sich der Grund für die Zulassung geändert hat. (APA)