Zapatero für mehr regionale Autonomie

22. November 2005, 19:26
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Baskischer Boykott der Debatte im Senat

Madrid - Der spanische Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero hat sich für mehr Eigenständigkeit der Regionen Spaniens ausgesprochen. Bei der Reform ihrer Autonomie-Statuten dürfe aber der Rahmen der spanischen Verfassung nicht überschritten werden, betonte der sozialistische Regierungschef am Montag zu Beginn einer dreitägigen Grundsatzdebatte im Madrider Senat (Oberhaus des Parlaments).

Von den 17 Regionen Spaniens haben bisher das Baskenland, Valencia und Katalonien Entwürfe für neue Autonomie-Statuten (Regionalverfassungen) vorgelegt. Andalusien, Aragonien, die Balearen und die Kanaren leiteten erste Schritte zu einer Reform ein. Die katalanischen Autonomie-Pläne lösten kürzlich in Spanien eine heftige Debatte aus. Die konservative Opposition sieht in dem Vorhaben eine Gefahr für die Einheit Spaniens.

Im Februar hatte das Madrider Parlament einen Unabhängigkeitsplan des Baskenlands abgelehnt. Der baskische Regierungschef Juan José Ibarretxe boykottierte daher die Debatte im Senat. Die Ministerpräsidenten der anderen Regionen legten vor den Abgeordneten ihre Pläne für Autonomie-Reformen vor, mit Ausnahme des Regierungschefs von Extremadura, Juan Carlos Rodriguez Ibarra, der kurz vor Beginn der Debatte einen Herzinfarkt erlitt. (APA/dpa)

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