Die Alten werden wieder die Neuen

11. November 2005, 15:30
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Nach den Parteisitzungen am Montag präsentierte Bürgmeister Micheal Häupl die wenigen SPÖ-Neuerungen, Getraud Konoll zieht in den Bundesrat ein - mit Kommentar

Wien – Pauschal jovial, dieser Montagsauftritt von Bürgermeister Michael Häupl im Wiener Rathaus. Betont gut gelaunt erst einmal allein im Blitzlichtgewitter: "Darf ich die werten Stadtsenatsmitglieder um ihr Erscheinen bitten?" Und dann, als schon fast alle zusammengetröpfelt sind: "Wo is' der Sepp? Ohne Finanzstadtrat geht gar nichts."

Jener, Sepp Rieder, muss erst telefonisch zurückgebeten werden. Kein Wunder: Galt es doch nach den Parteisitzungen, die Neuerungen der Stadtregierung zu präsentieren – und dies ist Sepp Rieder nun wirklich nicht. Wie auch alle anderen Stadträte der SPÖ-Riege vom Attribut der Neuerung weit entfernt sind: Die Alten werden die Neuen sein – sogar bei der Ressortaufteilung wird sich rein gar nichts bewegen. Nur ob der Stadtsenat von 14 auf 13 Mitglieder reduziert wird und damit die FPÖ einen Stadtrat verlöre – ist noch offen.

Warum sich bei der SPÖ nichts ändert, beantwortet Häupl auf die Frage, ob es denn nach der nächsten Nationalratswahl eine Umbildung der Wiener Stadtregierung geben werde: "Da wird man erst den Wähler befragen müssen. Wird die SPÖ stimmen- und mandatsmäßig stärkste Partei, wird man dann auch die personellen Entscheidungen abwarten müssen." Sprich: Wozu jetzt etwas ändern, wenn schon bald vielleicht ohnehin wieder alles anders ist.

Nächster Versuch: Was werden die inhaltlichen Schwerpunkte der nächsten Legislaturperiode sein? "Das ist vor allem Thema der Regierungserklärung, an der arbeiten wir noch. Es wird darin unter anderem um die Themen Wirtschaft, Forschung, Technologie, Arbeitsmarkt, Gesundheit und Pflege gehen."

Im Bundesrat erhält Gertrud Knoll das von der FP zurück gewonnene Bundesratsmandat, "das ist kein Zufall und auch nicht, weil es sich nach der Liste so ergeben hätte", betont Häupl. (frei, DER STANDARD-Printausgabe 08.11.2005)

  • Bürgermeister Michael Häupl und alle Neuerungen im Wiener Stadtsenat im Bild. Aber da sich immer irgendetwas verändert, wurden dann noch sechs neue Gemeinderäte und zwei neue Mitglieder des Bundesrates präsentiert.
    foto: standard/cremer

    Bürgermeister Michael Häupl und alle Neuerungen im Wiener Stadtsenat im Bild. Aber da sich immer irgendetwas verändert, wurden dann noch sechs neue Gemeinderäte und zwei neue Mitglieder des Bundesrates präsentiert.

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