Erklärung zu bosnischem Friedensabkommen nicht unterzeichnet

10. November 2005, 13:49
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Grund soll mangelnde Einigkeit im Staatspräsidium sein

Sarajevo/Belgrad - Die erwartete Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung, mit welcher die Präsidenten Serbien-Montenegros, Kroatiens und Bosnien-Herzegowinas bei einem Treffen in Sarajevo heute Montag eine Abänderung des Dayton-Friedensabkommens unterstützen sollen, ist ausgeblieben. Die Erklärung wurde von der Igman-Initiative, einer Vereinigung von rund 100 nichtstaatlichen Organisationen Ex-Jugoslawiens vorbereitet, die seit Sonntag in Sarajevo tagte.

Die Unterzeichnung der Erklärung durch die Präsidenten Svetozar Marovic (Serbien-Montenegro), Stjepan Mesic (Kroatien) sowie einem Mitglied des bosnischen Staatspräsidiums, Sulejman Tihic, ist nach Angaben der Veranstalter wegen mangelnder Einigung unter den bosnischen Präsidiumsmitgliedern ausgeblieben. Laut den Medienberichten wurde Widerstand gegen die Erklärung durch das bosnisch-serbische Staatspräsidiumsmitglied Borislav Paravac erhoben.

Appell

In der strittigen Erklärung wird appelliert, "neue Formen und Rahmen für ein passenderes, funktionsfähigeres und moderneres Verhalten zu den Lebensbedürfnissen der Bürger Bosnien-Herzegowinas und zu der neuen politischen Realität zu finden".

Mit dem am 21. November 1995 erzielten Dayton-Abkommen wurde der dreijährige Bosnien-Krieg beendet. Der aus zwei Gebietseinheiten, der bosniakisch-kroatischen Föderation (51 Prozent) und der Serbischen Republik (49 Prozent), bestehende Staat ist angesichts der breiten Befugnisse seiner Landesteile ziemlich funktionsunfähig und zudem ein sehr teures Gebilde. Es geht nun darum, die gesamtstaatlichen Institutionen zu festigen. (APA)

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