Verhandlungen zwischen EU und Serbien-Montenegro begonnen

18. November 2005, 10:11
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Über Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen - Insgesamt sind bis November 2006 drei Verhandlungsrunden geplant

Belgrad- Die Verhandlungen der EU mit Serbien-Montenegro über das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) haben am Montag in Belgrad begonnen. Der EU-Ministerrat hatte Anfang Oktober Grünes Licht für die Aufnahme der Verhandlungen gegeben. Bei der ersten Verhandlungsrunde - insgesamt sind bis November 2006 drei Verhandlungsrunden sowie fünf technische Gesprächstreffen geplant - geht es um allgemeinen SAA-Prinzipien, die regionale und sonstige Zusammenarbeit.

Reinhard Priebe führt EU-Delegation

Die EU-Delegation wird von Reinhard Priebe, dem Leiter der Westbalkan-Direktion in der EU-Erweiterungskommission, angeführt. An der Spitze der serbisch-montenegrinischen Delegation steht der Außenminister des Staatenbundes, Vuk Draskovic. Die zwei Teilrepubliken, Serbien und Montenegro, werden durch Miroljub Labus, serbischer Vize-Ministerpräsident, und Miodrag Vlahovic, Außenminister Montenegros, vertreten. An den heutigen Gesprächen nimmt auch der Minderheiten- und Menschenrechtsminister des Staatenbundes, Rasim Ljajic, teil.

Verhandlungen getrennt

Die SAA-Verhandlungen über Wirtschafts- und Handelsfragen werden angesichts der großen Unterschiede zwischen den beiden Teilrepubliken in diesen Bereichen getrennt geführt werden.

Beobachter warnen, dass es zu einer Hinauszögerung der Verhandlungen kommen könnte - vor allem wegen zwei Punkten: Durch die Auflösung des Staatenbundes nach einer eventuellen Unabhängigkeitserklärung Montenegros und wegen einer nicht ausreichenden Zusammenarbeit mit dem UNO-Kriegsverbrechertribunal. Die Tribunals-Chefanklägerin Carla del Ponte, die Anfang Dezember Belgrad besuchen soll, hatte die serbischen Behörden aufgefordert, einen der meist gesuchten mutmaßlichen Kriegsverbrecher, den einstigen Militärführer der bosnischen Serben, Ratko Mladic, bis Mitte Dezember festzunehmen und an das Tribunal zu überstellen. (APA)

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