Häupl präsentiert "neues" altes Team

21. November 2005, 09:25
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Sechs neue SP-Abgeordnete - Heinz Hufnagl wird dritter Landtagspräsident

Nach den Parteisitzungen am Montag präsentierte Bürgermeister Michael Häupl die SP-Neuerungen für die kommende Legislaturperiode. Und deren gibt es wahrlich nicht viele. Immerhin: Gertraud Knoll wird in den Bundesrat einziehen.

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Wien - Pauschal jovial, dieser Montagsauftritt von Bürgermeister Michael Häupl. Betont gut gelaunt erst einmal allein im Blitzlichtgewitter: "Darf ich die werten Stadtsenatsmitglieder um ihr Erscheinen bitten?" Und dann, als schon fast alle zusammengetröpfelt sind: "Wo is' der Sepp? Ohne Finanzstadtrat geht gar nichts."

Jener, Sepp Rieder, muss erst telefonisch zurückgebeten werden. Kein Wunder: Galt es doch nach den Parteisitzungen, die Neuerungen der Stadtregierung zu präsentieren - und dies ist Sepp Rieder nun wirklich nicht. Wie auch alle anderen Stadträte der SPÖ-Riege vom Attribut der Neuerung weit entfernt sind: Die Alten werden die Neuen sein - sogar bei der Ressortaufteilung wird sich rein gar nichts bewegen. Nur ob der Stadtsenat von 14 auf 13 Mitglieder reduziert wird und damit die FPÖ einen Stadtrat verliert - ist noch offen.

"Den Wähler befragen"

Warum sich bei der SPÖ nichts ändert, beantwortet Häupl auf die Frage, ob es denn nach der nächsten Nationalratswahl eine Umbildung der Wiener Stadtregierung geben werde: "Da wird man erst den Wähler befragen müssen. Wird die SPÖ stimmen- und mandatsmäßig stärkste Partei, wird man dann auch die personellen Entscheidungen abwarten müssen." Sprich: Wozu jetzt etwas ändern, wenn schon bald vielleicht ohnehin wieder alles anders ist.

Nächster Versuch: Was werden die inhaltlichen Schwerpunkte der nächsten Legislaturperiode sein? "Das ist vor allem Thema der Regierungserklärung, an der arbeiten wir noch. Es wird darin unter anderem um die Themen Wirtschaft, Forschung, Technologie, Arbeitsmarkt, Gesundheit und Pflege gehen."

Und die Bezirke? Die Änderungen, die hier Häupl nach mäßigerem Abschneiden bei den Wahlen am 23. Oktober angekündigt hatte? "Zwei Bezirksvorsteher-Stellvertreter sind noch offen. Die in Ottakring und in Döbling." Ansonsten gilt auch hier: Alles beim Alten. "In den Bezirken hatten wir ja in der letzten Periode eine umfassende Erneuerung", so Häupl. Nur im 1. Bezirk entstand Zwang zum Wandel, da Georg Niedermühlbichler nun in den Gemeinderat einzieht: Willibald Pfeiffer soll nun stellvertretender Vorsteher werden, der sich dann mit Ursula Stenzel auseinander zu setzen hat.

Ansonsten werden noch fünf weitere Abgeordnete neu in den Gemeinderat einziehen: die Studentin Kathrin Gaal, der Angestellte Christian Hursky, die bisherige Bundesrätin Angela Lueger, SP-Jugendkoordinator Petr "Peko" Baxant und die PVA-Betriebsrätin Karin Schrödl.

Im Bundesrat wird Gabriele Mörk aus Meidling den Sitz von Lueger übernehmen, das von der FP zurück gewonnene Bundesratsmandat erhält Gertraud Knoll, "das ist kein Zufall und auch nicht, weil es sich nach der Liste so ergeben hätte", betont Häupl.

Und noch etwas Neues: Dritter Landtagspräsident wird Heinz Hufnagl, der sich als Umweltausschuss-Vorsitzender SP-interne Lorbeeren verdient hatte.

Nach der großen Präsentation trat dann noch die bisherige und neue Vizebürgermeisterin Grete Laska an Häupl heran: "Ich wollt' uns noch gratulieren. Zum Beginn unseres zwölften Jahres." Am 7. November 1988 waren sie gemeinsam in den Stadtsenat eingezogen. Häupl und Laska. (Roman David-Freihsl/DER STANDARD, Printausgabe, 8.11.2005)

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