Stoiber geht in die Offensive

9. November 2005, 15:46
1 Posting

Nach wachsendem Druck aus den eigenen Reihen - Abgeordnete zitieren CSU-Chef nach Berlin

München - CSU-Chef Edmund Stoiber geht nach dem wachsenden Druck aus den eigenen Reihen nun in die Offensive. Am Montag erhielten rund 5.000 CSU-Funktionäre einen Brief Stoibers mit der Bitte um Unterstützung. Für Dienstag und Mittwoch plant der bayerische Ministerpräsident zudem Gespräche mit den CSU-Abgeordneten aus Bundestag und Landtag. In seinem zweiseitgen Brief an die Parteifunktionäre, darunter Orts- und Kreisvorsitzende, wirbt Stoiber laut "Abendzeitung" (Montagsausgabe) um Unterstützung und Vertrauen.

Es sei sein "fester Wunsch, mit Ihnen allen zusammen" die Erfolgsgeschichte der CSU weiter zu schreiben. "Die CSU steht vor großen Herausforderungen, die wir nur gemeinsam bewältigen können." Unter anderem in Folge des Drucks von der Basis hatten in der vergangenen Woche mehrere CSU-Landtagsabgeordnete von Stoiber gefordert, 2008 nicht mehr als Ministerpräsident anzutreten.

Mitglieder der CSU-Landesgruppe forderten, dass Stoiber dabei seinen Verzicht auf das Amt des Bundeswirtschaftsministers genau erklären müsse. Bayerns Staatskanzleichef Erwin Huber (CSU) warnte die aufmüpfige CSU-Landtagsfraktion, dass bei einem Rücktritt Stoibers als Parteichef wahrscheinlich CSU-Vize Horst Seehofer neuer Vorsitzender würde. Das würde "wenig Begeisterung" erzeugen, sagte Huber. Er kündigte an, dass sich Stoiber am Mittwoch auch ausführlich der Kritik der CSU-Landtagsfraktion stellen werde. "Die Fraktion erwartet, dass er, neben allgemeinen Erklärungen, auch ganz konkrete Ankündigungen mitbringt, etwa über den künftigen Regierungsstil", sagte Huber der "Bild"-Zeitung.

Stoiber sei auch bekannt, dass die Fraktion die Ablösung des Regierungssprechers Martin Neumeyer fordere. Eine unter anderem aus der Jungen Union geforderte rasche Kabinettsumbildung erwarte er nicht, sagte Huber, da es dann "zwangsläufig" Enttäuschte und Frustrierte gebe. "Das würde neue Unruhe in die Partei bringen." Allerdings sei noch vor der Landtagswahl 2008 eine spürbare Verjüngung des Kabinetts nötig. Er selbst wolle Staatskanzlei-Chef bleiben.

Unterdessen wies CSU-Generalsekretär Markus Söder einen Bericht zurück, wonach Stoiber wegen Differenzen mit CDU-Chefin Angela Merkel auf einen Kabinettsposten in Berlin verzichtet hat. Das sei "absoluter Quatsch", sagte Söder am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Sabine Christiansen". Nach Söders Angaben entschied sich Stoiber für die Übernahme eines Ministeramtes in der großen Koalition, weil auch die Chefs von CDU und SPD ein Kabinettsamt annehmen wollten. Diese Voraussetzung sei mit dem Rücktritt Franz Münteferings als SPD-Vorsitzender entfallen. Die "Bild am Sonntag" hatte berichte, Stoiber habe bei seiner Audienz bei Papst Benedikt XVI. am vergangenen Donnerstag diesem mit Blick auf Merkel gesagt, es sei nun einmal so, "dass ich mit ihr nicht kann". (APA)

Share if you care.