Warren Beatty gegen Arnold Schwarzenegger

8. November 2005, 16:40
4 Postings

Kraftprobe für Kaliforniens Gouverneur - Abstimmung über vier Gesetzesvorschläge

Los Angeles - Arnold Schwarzenegger hat das politische Kapital, das ihn nach seiner Wahl zum Gouverneur von Kalifornien im Herbst 2003 auf den Wellen des Erfolges trug, längst ausgegeben: Um sein Reformpaket, über das die Wähler von Kalifornien morgen, Dienstag, abstimmen werden, zu bewerben, musste der ehemalige Bodybuilder tief in seine eigenen Taschen greifen - mit mehr als sieben Mio. Dollar will er seine politische Zukunft absichern. Allerdings stehen die Sterne für eine Wiederwahl im Jahr 2006 derzeit nicht besonders günstig: Nur 36 Prozent der Wähler wollen Arnold als Gouverneur behalten; 55 Prozent würden gegen ihn stimmen.

Das "Jahr der Reform" sollte "Arnies" Position durch Volksabstimmung mit vier verschiedenen Gesetzesänderungen stärken. Nummer 74 nimmt es mit den Lehrern - und damit der mächtigen Lehrergewerkschaft - auf, denen künftig längere Probezeiten und frühere Pensionierungen blühen sollen. Nummer 75 soll öffentliche Gewerkschaften zwingen, für politische Spenden die Erlaubnis ihrer Mitglieder einzuholen.

Wahlbezirke einteilen

Nummer 76 soll staatliche Ausgaben einschränken und dem Gouverneur das Recht erteilen, auch während eines laufenden Budgetjahres Einschnitte vorzunehmen. Nummer 77 würde Politikern das Recht nehmen, Wahlbezirke nach ihrem Belieben (sprich: nach jeweils parteipolitischen Kriterien) einzuteilen und dies drei pensionierten Richtern übertragen.

Bisher gibt es keine klare Mehrheit für die Vorschläge. Jüngste Umfragen zeigen aber, dass Wähler weniger gewillt sind, für die Vorschläge zu stimmen, wenn sie erfahren, dass der "Gouvernator" selbst sie befürwortet. Der Schauspieler Warren Beatty sowie der Regisseur Rob Reiner führen einen Wahlkampf gegen die Vorschläge - was wiederum Gerüchte nährt, einer von ihnen könnte im nächsten Jahr für die Demokraten gegen Schwarzenegger antreten.

Schwarzenegger ist sich wohl bewusst, dass eine Niederlage ein empfindlicher Rückschlag sein würde: "Egal, wie diese Wahl ausgeht, wir müssen uns zusammensetzen und reden", erklärte er jüngst. Käme auch nur eine einzige der vier Volksabstimmen durch, könnte Schwarzenegger allerdings beginnen, die Schatullen seines politischen Kapitals wieder aufzufüllen. (DER STANDARD, Printausgabe 7.11.2005)

Von Susi Schneider
  • Bild nicht mehr verfügbar

    Warren Beatty auf einer Protestveranstaltung gegen Gesetzesänderungen bei den Lehrern, öffentlichen Gewerkschaften, Budget und Einteilung der Wahlbezirke.

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Arnold Schwarzenegger wirbt unterdessen für seine Gesetzesänderungen.

Share if you care.