"Verzweifelter Überlebensversuch des neoliberalen Modells"

von Redaktion  |  07. November 2005, 18:04
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    Emir Sader: "Lateinamerika war das größte neoliberale Versuchslabor, und jetzt erleben wir den großen Kater."

Soziologe Emir Sader im Interview: Wirtschafts- und die Kriegspolitik der Regierung Bush stecken in der Krise

derStandard.at: Herr Sader, zum ersten Mal bei einem Amerika-Gipfel sind die USA klar in der Defensive. Was hat sich in der Region verändert?

Emir Sader: Die Wirtschafts- und die Kriegspolitik der Regierung Bush stecken in der Krise, besonders in Lateinamerika. Mehrere mit den USA verbündete Regierungen sind wegen der Folgen ihrer neoliberalen Politik durch solche ersetzt worden, die eine gewisse Distanz zu Washington einnehmen.

Dazu kommt das Scheitern des Mexikaners Vicente Fox, der der starke Mann Washingtons in der Region werden sollte. Brasilien, Argentinien, Uruguay, Venezuela und Kuba setzten auf eine Politik relativer Souveränität und haben einen autonomen Raum von Allianzen begründet.

All das hat zur Isolierung der USA beigetragen, ebenso die Kriegspolitik im Irak und in Kolumbien oder die Entsendung von US-Truppen nach Paraguay. So bleibt den USA nur Kolumbiens Präsident Álvaro Uribe als großer Bündnispartner.

derStandard.at: Vor allem Venezuelas Staatschef Hugo Chávez bringt Washington zur Weißglut …

Sader: Ja, zum ersten Mal gibt es eine Polarisierung zwischen Bush und Chávez in einem für Chávez günstigen Kontext. In Venezuela hat er seine Position gefestigt und die Integration mit Kuba vorangetrieben.

derStandard.at: Wie groß ist der Anteil Brasiliens an dieser Entwicklung?

Sader: Dass die Freihandelszone ALCA nicht wie geplant Anfang 2005 in Kraft getreten ist, ist vor allem ein Verdienst der brasilianischen Außenpolitik. Bei der Integration Südamerikas hat es Fortschritte gegeben, Raum für Allianzen, im Rahmen der WTO-Verhandlungen wurde die Gruppe der 20 Länder des Südens gegründet. Das sind alles Initiativen für eine multipolare Welt.

derStandard.at: Könnten die ALCA-Verhandlungen wieder in Gang kommen, wenn die USA ihren Markt spürbar für die Agrarprodukte Brasiliens und Argentiniens öffnen?

Sader: Nein. Die USA sind ja vor allem an Fragen des geistigen Eigentums interessiert, an Regierungsaufträgen, an einer Reihe von Punkten, in denen Brasilien nicht nachgeben will. Das ALCA-Projekt könnte nur wiederbelebt werden, falls Lula im kommenden Jahr verliert. Heute ist es eingefroren.

derStandard.at: Wegen ihrer Wirtschaftspolitik wird die Regierung Lula auch aus dem eigenen Lager stärker kritisiert denn je …

Sader: Ja, denn sie hat die neoliberale Politik reproduziert. Wegen der Spar- und Hochzinspolitik gibt es kaum Geld für Soziales, in der Gentechnik hat sie die exportorientierte Vision der Agrobusiness übernommen.

Das ist Lulas großer Fehlschlag, denn diese Wirtschaftspolitik verhindert letztlich, dass er wie versprochen Sozialreformen Vorrang einräumt.

derStandard.at: Wegen der Korruptionsaffäre und dem nahenden Wahlkampf wächst die Polarisierung in Brasilien. Wird Lula umsteuern?

Sader: Kaum. Er ändert vielleicht seinen Diskurs oder sein Verhältnis zu den sozialen Bewegungen. Fast alle Unternehmer werden einen Präsidentschaftskandidaten der Opposition unterstützen. Lula kann also nur gewinnen, wenn er seine sozialpolitischen Maßnahmen ausweitet.

Das könnte zu einer gewissen Umverteilung der bislang für den Schuldendienst eingesparten Mittel führen, hin zu mehr Sozialausgaben. Gegen die mediale Umzingelung kann er nicht viel machen, denn bislang hat er die unabhängigen Medien kaum unterstützt.

derStandard.at: Ist Lula also einer der verlässlichsten Partner Bushs in der Region, wie es in Washington jetzt wieder heißt?

Sader: Nein, das stimmt nicht. Sicher, wirtschaftspolitisch kann Bush zufrieden sein - besonders wenn man bedenkt, was Lula hätte tun können. Aber außenpolitisch weiß Bush genau, dass Brasilien zu seiner Isolierung beiträgt. Deshalb wird er sich bestimmt für eine Niederlage Lulas im Oktober 2006 stark machen.

derStandard.at: Wie beurteilen Sie das Verhältnis der Weltbürgerbewegung zu Hugo Chávez?

Sader: Die sozialen Bewegungen sehen ihn sehr positiv. Die NGOs haben viele Vorurteile, doch selbst sie merken jetzt, dass Venezuela das einzige Land in Lateinamerika ist, wo es große Fortschritte auf sozialem Gebiet gibt, auch bei der Demokratisierung der Medien und der regionalen Integration. Beim nächsten Weltsozialforum in Caracas im Januar 2006 wird die Übereinstimmung wachsen.

derStandard.at: Es besteht also keine Gefahr, dass eine so übermächtige Figur die Basisarbeit bremsen könnte?

Sader: In Venezuela ist genau das Gegenteil der Fall. Nicht Chávez, sondern das Weltsozialforum hat das Problem, seine Alternative zu formulieren. Wegen dieses Rückstands operiert es in einem politischen Vakuum.

Es wird nicht klar, was es für die Welt, für Lateinamerika vorschlägt, was die Demokratisierung des Staates betrifft, die regionale Integration, die Demokratisierung der Medien. In dieser Hinsicht ist Chávez weiter.

derStandard.at: Woran liegt das?

Sader: Vor allem daran, dass die NGOs nur von der so genannten Zivilgesellschaft aus organisieren wollen. Sie lassen nicht nur wichtige politische Kräfte außen vor, sondern auch strategische Fragen. Die Bündelung der sozialen Kräfte führt nicht automatisch zu Alternativen zum neoliberalen Modell und noch weniger zum Kampf gegen den Krieg.

derStandard.at: Nun erhält Chávez für seine "Bolivarianische Alternative für Amerika" (ALBA) kaum Unterstützung von Lula, Néstor Kirchner oder Tabaré Vázquez aus Uruguay. Warum nicht?

Sader: ALBA setzt einen Umbau des internen Systems voraus. Ländern, in denen die Multis den Ton angeben, können sich kaum in diese Richtung weiterbewegen. ALBA zielt auf eine viel tiefere Integration von ökonomischen, sozialen, politischen und kulturellen Systemen. Selbst wenn die genannten Politiker dies wollten, könnten sie es nicht, weil sie große Teile ihrer Volkswirtschaften nicht kontrollieren, etwa das Bankensystem.

Wie soll da eine Integration des Bankensystems auf kontinentaler Ebene möglich sein? Bislang haben wir also eine Kombination von Alba und der von Lula angestoßenen Südamerika-Union, also eine viel weniger profunde Integration.

derStandard.at: Was erwarten Sie sich von den Diskussionen auf dem Gipfel in Mar del Plata?

Sader: Ich hoffe, dass für die ganze Welt der Kampf zwischen dem Alten und dem Neuen in Lateinamerika klar wird, der verzweifelte Überlebensversuch des neoliberalen Modells und die Kritik an der US-Hegemonie, aber auch das Entstehen von Alternativen, neuen Räumen der Integration, die Konstruktion einer sozialeren Politik. Doch das bleibt schwierig, denn Lateinamerika ist eine sehr instabile Region. Es war das größte neoliberale Versuchslabor, und jetzt erleben wir den großen Kater.

Das Gespräch führte Gerhard Dilger

Zur Person

Emir Sader, 62, ist Professor für Soziologie an den Universitäten in Rio de Janeiro und São Paulo.

Zudem betätigt er sich als Publizist, Verleger, Autor und Herausgeber zahlreicher Sachbücher und ist heute einer der bekanntesten Linksintellektuellen Lateinamerikas. 2001 erschien auf deutsch sein Buch "Keine Angst vor besseren Zeiten. Lula, die PT und Brasilien" (Neuer ISP Verlag).

Gerhard Dilger lebt in Porto Alegre und ist Lateinamerika- Korrespondent zahlreicher deutschsprachiger Medien.

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mr smoky
07.11.2005 18:47

erinnert an die artikel in den 70ern bzw 80ern das der kapitalismus im sterben liegt ...

mfg
smoky

trojanischer holz esel *www.raketa.at*  
10.11.2005 11:59
vom kapitalismus reden und in einer sozialen marktwirtschaft leben ...

im kapitalismus leben kann auch heissen in einem pariser vorort arbeitslos zu sein, in mexico city müll zu sammeln.

dann nennen sie sich nicht mehr gans leger "mr smoky".

und: wenn sie weltweit darüber abstimmen ließen, ob der freie kapitalismus (nicht die industrialisierung, nicht demokratie) den menschen mehr nützt oder mehr schadet, wissen sie ganz genau, wie das ausgeht. 70, 80 % würden glatt sagen, dass sie auf die freiheit des ausgebeutet werdens gerne verzichten würden.

die frage wäre dann für sie: sind die leut alle so dumm oder sind sie einer der wenigen profiteure?

trestigres 
10.11.2005 13:55
Nicht jeder, der in einem Vorort von Paris lebt zündet Autos an. Nicht jeder der Autos anzüdet - in einem Pariser Vorort - ist Opfer des Kapitalismus. Allerdings ist dies für einen Klassenkämpfer schwer begreiflich!

Klassenkaempfer
10.11.2005 16:57
Naja die Einwanderer haben schon tolle Lebensbedingungen

Beispiel Arbeiter im Disneyland, hat am Abend nach der Arbeit kein Verkehrsmittel nach Hause, schläft immer in der Station am morgen fährt er kurz heim wäscht sich und fährt wieder zur Arbeit.
Muss das sein???

trojanischer holz esel *www.raketa.at*  
10.11.2005 15:09
na sie kommen aber mit neuigkeiten!

mr smoky
10.11.2005 13:01

wenn 70 bis 80 % der weltbevölkerung dem kapitalismus ablehnen - warum gibt es den dann noch?

ist es tatsächlich unmöglich für so viele menschen eine eigenständige wirtschaft aufzubauen die auf dem kollektiv oder anderen grundformationen basiert?

wieviele kommunen gibt es in ö? wieviele lehnen tatsächlich den kapitalismus ab? verwechseln sie bitte nicht sonntagsreden (gibts auch bei psotern) mit den tatsächlichen leben ... ;)

der kapitalismus zwingt niemanden in ö mitzumachen

mfg
smoky

trojanischer holz esel *www.raketa.at*  
10.11.2005 13:20
1,2,3

die österreicher wären für die todesstrafe, trotzdem gibt es sie nicht. die mensche sind weltweit gegen kinderarbeit, trotzdem gibt es sie. sie und ich sind hoffentlich für gleichberechtigung der geschlechter, sie ist aber nicht realisiert.

das zu ihrer ersten frage.

die menschen arbeiten sehr viel im kollektiv. mehr als es auf den ersten blick scheint. wie etwa wird eine stadt wie wien verwaltet? vom kapitalismus? nein. vom wählenden kollektiv der wienerinnen und wiener.

es gibt in österreich 2.953 gemeinden/kommunen, die sich selbst verwalten.

trestigres 
10.11.2005 13:58
Auweiah...das Prinzip der Selbstverwaltung Wiens und das Kapitel Posten- u. Wohnungsschacher blenden Sie wohl völlig aus...

mr smoky
10.11.2005 13:45

sich selbst verwalten?

und nicht im kapitalismus sind? wie ist das mit den wiener stadtwerken - wo würden sie die eingliedern?

was außerhalb des kapitalismus tatsächlich existiert ist der bürokratismus ... teilweise ist der notwendig, aber ob in dem rahmen wie in mancher österreichischer amtsstube notwendig? ob da eine kapitalistischer ansatz (dienstleister, produkt, kundenservice, etc) nicht besser wär ....

und zur abstimmung ... dennoch sollten es mehr als nur die kibbuzs in israel sein die als beweis für ein anderes wirtschaftsystem existieren - meinen sie nicht?

muss ja nicht gleich china sein ;)

mfg
smoky

trojanischer holz esel *www.raketa.at*  
13.11.2005 15:54
wie sie meinen.

wenn nach ihnen ausser kapitalismus nur bürokratismus existiert ...

ist das bei ihnen zu hause auch so? haben sie eher eine kapitalistische oder eher eine bürokratistische beziehung zu ihrer frau? wie verwalten sie ihr haushaltsbudget? naja, sie werdens wohl getrennt haben und halten von ihrer frau und wenn die frau butter kauft, kaufen sie als gegenleistung milch. gute freunde, strenge rechnung?

mr smoky
13.11.2005 17:16

wird jetzt die kommunale verwaltung ähnlich wie ein privater haushalt geführt? :-)

ich dachte wir reden über wirtschaftssysteme, aber wenn sie der ansicht sind das alles über wirtschaftssystem definiert wird, ist das auch eine ansicht ... meine halt nicht, aber warum nicht?

wenn die beziehung zwischen verwaltung und bevölkerung auf dem privaten haushaltsprinzip beruht, dann gilt auch dort der grundsatz das nicht mehr ausgeben werden kann als an einnahmen vorhanden ist?

und - ist bei ihnen zu haus die partnerschaftlichen pflichten erfüllt wenn sie das geld verdienen (so wie die bürgerInnen ihre abgaben) - und die 2. person dafür alles erledigt?

etwas konservative ansichten kommen da durch ...

mfg
smoky ;)

holzinger **www.venezuela-info.net** 
14.11.2005 09:59
na freilich wird ein privater haushalt ählich geführt

wie ein kindergarten oder eine gemeinde.

"auf privatem haushaltsprinzip beruhend" sagen aber nur sie.

"nicht mehr ausgeben als eingenommen werden kann": widerspricht das dem selbständigen, gemeinsamen verwalten?

wie sie darauf kommen, dass eine 2. person "alles erledigt", ist mir schleierhaft.

um was es mir geht: verwalten wir - egal wie große - einheiten immer kapitalistisch oder existiert daneben noch anderes?

laut ihnen nicht, laut mir schon. sie halten die menschen nicht fähig sich selbst zu verwalten, ich jedoch schon.

oder?

mr smoky
14.11.2005 12:13
wieder mal kein platz am ende - daher hier: mfg smoky

zum satz "und die 2. person dafür alles erledigt?

damit meinte ich das das kommunale system darauf basiert das die mitglieder zahlen damit die leistungen (von der kommune) erbracht werden - wenn sie das auf einen haushalt umlegen, erhalten sie einen der arbeiten geht und einen 2. der den haushalt schupft

also hier in österreich - da halte ich die menschen nur beschränkt fähig sich selbst zu verwalten, da wurde zuviel und zulange die eigenverantwortung auf die kommune (staat, gemeinde, etc) abgewälzt - überspitzt formuliert: was interessiert mich das schicksal eines sandlers, ich zahl meine steuern und der staat soll sich darum kümmern, nicht meine aufgabe
und - nicht alles in der verwaltung verläuft kapitalistisch, aber der großteil

holzinger **www.venezuela-info.net** 
14.11.2005 15:01
mh.

die (leistung erbringende) kommune kann ihre frau sein als gemeindebedienstete. oder sie selbst. ich würde da nämlich nicht so viel unterschied machen.

darf ich fragen, welchem beruf sie nachgehen?

ich zb bin publizist und fühle mich nicht einfach nur meinem arbeitgeber, sondern auch der gemeinsachaft gegenüber verpflichtet.

zur beschränkten fähigkeit der menschen noch: ob das nicht eine mär ist, ein "viel geglaubter irrtum"?
anders gefragt: können sie sich vorstellen, dass es menschen gibt, die sehr gut davon leben, dass andere desinformiert sind bzw. dass andere glauben, nicht "befähigt" zu sein? und noch anders gesagt: ist es nicht markt-inhärent, dass jeder sein wissen so gut wie möglich von den anderen fern hält?

trestigres 
08.11.2005 10:21
Wenn gewisse Linksintellektuelle über Oekonomie philosophieren, dann erinnert dies leider oftmals immernoch an die einfachen Lösungsvorschläge, wie sie gleichsam in Kochbüchern angeboten werden.

Nicht wirtschaftswissenschaftlicher Sachverstand herrscht vor, sondern dialektische Dichte. Zitat; "ALBA zielt auf eine viel tiefere Integration von ökonomischen, sozialen, politischen und kulturellen Systemen." und dann springt die Katze aus dem Sack - "Staatskontrollierte Volkswirtschaften als Rettungsmodell". Die sprechen von neoliberalem Labor in Südamerika und bieten als Alternative die Wiedereinführung der staatlich gelenkten Volkswirtschaft mit Plancharakter. Chavez nutzt den Oelreichtum für sein Experiment. Ob er nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung fertigbringt oder nur eine Rentenwirtschaft sei dahingestellt. Demokratie in den Medien? Ist damit Chaves tägliches Fernsehprogramm "Der Präsident sagt..." gemeint?

Der Papst ist Sozialdemokrat 
08.11.2005 16:55
Zur Demokratisierung der Medien in Venezuela:

Lesen Sie zuerst nach, von wie wenigen Einzelnen fast alle Medien kontrolliert wurden und lesen Sie dann nach, wie unabhängige Medien gefördert werden.

Und dann posten Sie zum Thema, schlage ich vor.

trestigres 
09.11.2005 10:27
Pressefreiheit

Meinen Sie vielleicht, dass die Schaffung eines »Direktorium für soziale Verantwortung«, eine Art Presserat, Ausdruck für Meinungsfreiheit ist? Interessant ist auch wie zur Abstimmung über ein neues Pressegesetz, auf das die freien Medien mit Skepsis reagiert haben, eingegangen wird: Der Minister für Kommunikation, Andrés Izarra, hat die Einführung des Gesetzes daher mit einer breiten Informationskampagne verbunden. Das Ministerium sagt wie zu wählen ist.... Mann, man muss ganz schön Tomaten auf den Augen haben um nicht zu sehen wie die Exekutive am Manipulieren ist...

holzinger **www.venezuela-info.net** 
09.11.2005 11:01
echt?

die einführung eines neuen gesetzes ist mit einer informationskampagne einher gegangen?

wirklich?

ist ja schauderhaft!

und dann noch "presserat" und "soziale verantwortung"?

PFUY!

trestigres 
10.11.2005 11:45

Fox-News sind schlecht - Chavez-News sind gut
Alo presidente - heisst/hiess die tägliche vom Präsidenten selbst moderierte Sendung indem er mal die Augen schloss und die Ballade Florentino rezitierte und den Teufel, dem ewigen Kampf zwischen Gut und Böse, beschwor oder ein silbernes Kruzifix aus der Brusttasche hob...Nee, da wittern Sie natürlich nichts, aber auch gar nichts...man stelle sich vor wie Sie wohl aus der Haut fahren würden wenn Bush allwöchentlich mit dem selben Ritual über das amerikanische TV flimmern würde. Manchmal sprach er fünf bis sieben Stunden am Fernseher...aber das kommt Ihnen wohl niemals als Propaganda vor...vielleicht schon eher als Offenbahrung....

trojanischer holz esel *www.raketa.at*  
10.11.2005 13:02
sie wechseln erstaunlich schnell argumente und themen.

es wird niemand gezwungen hugo chavez zuzuhören.

sagen sie mal: ist karl moik und sepp forcher auch propaganda?

und die tägliche anti-ausländer-stimmungsmache der kronen zeitung auch?


betreibt die apa propaganda? die dpa? die ap? fox news? cnn?

oder sind die alle unabhängig und nur chavez allein vertritt eine subjektive meinung?

wissen sie, wer aller apa-eigentümer ist? der orf und 14 tageszeitung. große anteile an den tageszeitungen hält zum beispiel die raiffeisenkassa.

tolle objektivität hierzulande!

trestigres 
10.11.2005 13:51
Klassische Projektion - Sie werfen jemanden der Hugo Chavez's Populismus und Medienmanipulation kritisiert Argumentationswechsel vor und stossen selbst dann von Venuzuela auf Karl Moik vor....

Naja...www.raketa.at-Polemik eben...

trojanischer holz esel *www.raketa.at*  
10.11.2005 15:21
jetzt mal gaaaaans überheblich:

mir ist intelligente polemik allemal lieber als ihr unreflektierter beissreflex.

dr. kokos 
08.11.2005 09:52

mr smoky, gegen den kapitalismus in der heutigen form gehört auch etwas getan, und zwar aus der sicht der marktwirtschaft!

für mich sind diese beiden begriffe nämlich nicht deckungsgleich, denn der heutige kapitalismus VERHINDERT marktwirtschaft.

unter marktwirtschaft verstehe ich die möglichkeit für JEDEN, sich selbst (auch selbständig) zu verwirklichen.

und diese möglichkeit existiert nicht mehr, weil man heute gegen die grossen geldkonglomerate nicht mehr konkurrieren kann.

was wir haben sind megastrukturen in privaten händen mit einem millionenenheer von abhängigen und einem immer größer werdenden millionenenheer von arbeitslosen, die keiner mehr braucht.

so sollte eine freie und soziale marktwirtschaft nicht aussehen!

trestigres 
10.11.2005 13:29
Die Theorie des Monopolkapitalismus stammt aus dem Marxismus, bedient also die gleiche Schemata und muss im historischen Kontext gesehen werden, unter der sie entstand.

Das grösste Monopol war und ist immernoch der Staatskapitalismus, wie wir es im real existierenden Sozialismus gesehen haben. Die Machtkonzentration sowohl im gesellschaftlichen, wie auch im politischen und industriellen Bereich ist dort unübertroffen. Wer die Kapitalströme etwas genauer betrachtet wird sehen, dass diese sich nicht monolithisch in dem Sinn verhalten, dass sie quasi alle auf ein und denselben Ort (Land, eine Unternehmung oder eine Wirtschaft) monopolisieren um ein Kapitalmonopol zu bilden. Die Marktwirtschaft kennt im Gegensatz zur Planwirtschaft gerade Gesetze gegen das Monopol. Dem Streben nach Machtkonzentration begegnen sie ganz sicher nicht in einer gesellschaftlichen Ordnungsform die selbst zentralistisch ausgelegt ist

dr. kokos 
10.11.2005 14:56

eben, dass die marktwirtschaft gesetze gegen das monopol kennt, ist nachgerade ein beweis dafür, dass ohne diese gesetze monopole entstehen würden, sonst wären sie ja wohl gar nicht nötig.

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