Burgstaller: Gesundheits-Strukturplan erst Mitte 2006

7. November 2005, 17:41
posten

Rauch-Kallat: Strukturplan Gesundheit am 1. Jänner 2006 in Kraft

Salzburg - Der Österreichische Strukturplan Gesundheit werde wie geplant am 1. Jänner 2006 in Kraft treten, entgegnete am Montag Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (V) Aussagen der Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (S). Diese hatte am Sonntag gegenüber der APA bemängelt, dass derzeit vom Bund noch die Berechtigungsmatrix und die Strukturqualitätskriterien fehlen würden.

Rauch-Kallat: Zeitplan nicht in Frage

"Entweder Gabi Burgstaller hat das Verhandlungsgespräch nicht verstanden, was ich mir nur schwer vorstellen kann, da es ja ausreichend Teilnehmer/innen gab, oder es wird jetzt bewusst polemisiert, was angesichts der notwendigen und sinnvollen Strukturveränderungen schade wäre", so die Ministerin in einer Aussendung.

Denn auch nach den Verhandlungen mit dem Land Salzburg und Vertretern der Sozialversicherung sei klar gewesen, dass der Zeitplan - Inkrafttreten mit 1. Jänner 2006 und mit den für die Rechtssicherheit notwendigen Übergangsfristen bis 30. Juni 2006 - nicht in Frage gestellt werde.

Burgstaller: Ministerium in Verzug

Einigkeit bestehe sowohl für den Paradigmenwechsel zu gemeinsamer Planung und Koordination des intra- und extramuralen Bereiches als auch über die vier Versorgungszonen und 32 Versorgungsregionen sowie über die Planungs- und die Versorgungsmatrix, so die Ministerin. Die bisherigen Strukturqualitätskriterien würden bis Ende Juni 2006 gelten und gemeinsam mit der Berechtigungsmatrix bis zum 30. Juni 2006 anhand der ÖKAP-Evaluierung festgelegt.

Burgstaller hatte am Sonntag kritisiert, dass das Ministerium im Verzug sei. Die notwendigen Basisinformationen seien im Gesundheitsministerium noch nicht entwickelt worden. Als Beispiel nannte die Salzburger Landeshauptfrau, ob private Spitäler die gleichen Kriterien zu erfüllen hätten wie die öffentlichen. "Salzburg ist viel weiter als der Bund - und wenn die ÖVP meine Gesundheitspolitik kritisiert, dann müsste sie eigentlich bei Rauch-Kallat beginnen", so die Salzburger Gesundheitsreferentin, so Burgstaller. (APA)

Share if you care.