EU und China uneins bei Anti-Dumping

16. November 2005, 14:51
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EU fordert China auf, seinen Markt für Produkte aus Europa weiter zu öffnen

Brüssel - Die EU und China sind in wichtigen Handelsfragen weiter uneins. Chinas Handelsminister Bo Xilai forderte die Europäische Union am Freitag in Brüssel auf, künftig weniger Anti-Dumping-Verfahren gegen sein Land einzuleiten. Dies wurde von EU-Handelskommissar Peter Mandelson abgelehnt. Auch die Frage, wann China der Status einer Marktwirtschaft zuerkannt wird, ließ die EU offen.

"Wir arbeiten auf der Grundlage von Inhalten, nicht von Zeitplänen", sagte Mandelson lediglich. Der Marktwirtschaftsstatus würde China einen stärkeren Schutz gegen Anti-Dumping-Verfahren geben.

Beide Seiten lobten die Entschärfung des Handelsstreits um chinesische Textillieferungen in die EU, die die Beziehungen bis zum Sommer belastet hatten. Über einen möglichen neuen Konflikt - die sprunghafte Zunahme von Schuhexporten Chinas in die EU - habe man nicht eingehend gesprochen. "Wir hoffen, dass die EU dies unter dem Gesichtspunkt des freien Handels betrachtet", sagte Minister Bo. "Ich möchte nicht, dass solch eine kleine Sache unsere Gefühle verletzt." Die Schuhwaren hätten an Chinas Gesamtexporten in die EU lediglich einen Anteil von 2 Prozent. "Die EU hat eine Reihe von Anti-Dumping-Verfahren eingeleitet. Und das wollen wir nicht. Denn die EU ist in vielen anderen Bereichen auf dem chinesischen Markt sehr wettbewerbsfähig."

Mandelson sagte, die Zahl der Anti-Dumping-Verfahren habe in den vergangenen Jahren abgenommen. "Aber wenn wir eine Beschwerde bekommen, dann müssen wir der nachgehen. Wenn wir handeln müssen, dann schreiten wir ein. Angemessen, nicht übertrieben, vernünftig. Und so wird das auch bleiben." China müsse seinen Markt weiter für Produkte aus Europa öffnen: "Und das bedeutet natürlich auch, dass die Regeln über geistiges Eigentum respektiert werden, die für uns von großer Bedeutung sind." Der EU-Handelskommissar appellierte noch einmal an alle Teilnehmer der Doha-Welthandelsrunde, in der kommenden Woche zu Konzessionen bereit zu sein. "Das Wachstum des Welthandels ist für uns alle wichtig", sagte er. "Alle müssen Kompromisse machen und Opfer bringen."

Der Handel zwischen China und der EU wird im laufenden Jahr 2005 vermutlich rund 200 Mrd. Euro (2004: 175 Milliarden) betragen. Die EU importierte Waren für 127 Mrd. Euro. (APA/dpa)

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