"Versuch, Streit in die SPÖ zu tragen"

4. November 2005, 18:28
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Die neue SP-Chefin Gaby Schaunig muss im Streit um die Seebühne ihre erste Feuerprobe bestehen

Anlass ist die Freigabe von Landesgeldern für die Seebühne, die sie im Gegensatz zu Landeshauptmann Jörg Haider abdrehen will. Unklar ist, welche Rolle Schaunigs Vorgänger Peter Ambrozy gespielt hat.

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Klagenfurt – Vom Parteitag mit großem Vertrauensvotum ausgestattet, muss Kärntens neue Parteichefin Gaby Schaunig schon ihre erste Feuerprobe bestehen. Gegenüber Jörg Haiders BZÖ – und in den eigenen Reihen. So hagelte es schon einen Tag nach ihrer Kür zu neuen Kärntner Parteichefin öffentliche Kritik seitens des von ihr abservierten Klubobmanns Karl Markut.

Gleich darauf kam die Hiobsbotschaft: Schaunigs Vorgänger Peter Ambrozy gibt die lange blockierten Gelder für die Seebühne frei – und das einen Tag nachdem Schaunig vor den begeisterten Delegierten bekräftigt hatte, die Seebühne endgültig versenken zu wollen. Dabei geht es um jene 340.000 Euro, die vom damaligen BZÖ-Finanzreferenten Karl Pfeifenberger zugesagt wurden, um die noch offenen Finanzierungslöcher für die 2004 konkursreife Seebühne zu stopfen. Jetzt wird gerätselt, ob es es sich bei der "Freigabe" um einen gezielten Torpedo auf die neue Chefin handelt oder doch nur um einen "Freundschaftsdienst", um ihr eine unbequeme "Altlast" vom Hals zu schaffen.

Pikanterweise wurde gleich nach der Freigabe auch ein neuer Konsens in Bezug auf die Landespresseförderung gefunden. Haider und der Kärntner BZÖ-Obmann Martin Strutz hatten einen Tag vor der Wahl Schaunigs mit einer Junktimierung zwischen Seebühne und Presseförderung im Budget-Nachtragsvoranschlag 2005 gedroht.

Für die Kärntner ÖVP steht außer Frage, dass Peter Ambrozy seiner Nachfolgerin "noch eins auswischen" wollte. VP-Chef Josef Martinz fordert Ambrozy daher auf, das Gutachten offen zu legen, das er als "Absolution" für seine Freigabe präsentiert hatte.

Denn vor dem Seebühnen-Untersuchungsausschuss im September habe sich Ambrozy auf ein Gutachten gegenteiligen Inhalts gestützt. Genährt wird diese Sichtweise noch durch das Gerücht, Ambrozy (er dementierte stets) könnte Chef des mit rund 350 Millionen Euro der Hypo-Bank prall gefüllten Zukunftsfonds werden, aus dem die orange-rote Koalition Zukunftsprojekte finanzieren will. Passenderweise hatte Ambrozy vor Kurzem den Zukunftsfonds gemeinsam mit Jörg Haider in opulenten Inseraten beworben.

Schlecht kommuniziert

Schaunig dagegen ist sicher, dass die Heckenschützen im BZÖ zu suchen sind: "Ich lege für Peter Ambrozy die Hand ins Feuer." Denn der abgetretene Parteichef hätte die blockierten Seebühnengelder schon im September freigegeben. Das sei aber nicht nach außen kommuniziert worden.

Dennoch räumt Schaunig ein, dass die Optik denkbar ungünstig für sie sei: "Das ist ein offensichtlicher Versuch des BZÖ, neuerlich Streit von außen in die SPÖ zu tragen."

Das seien eben die "üblichen Muskelspiele von Haiders Orangen – und die werden mich nicht aus der Ruhe bringen". Grund zur Beunruhigung gibt es für Schaunig derzeit nicht, denn die Kärntner SPÖ gibt sich, wenigstens nach außen, geschlossen wie schon lange nicht mehr. (DER STANDARD, Printausgabe, 5.11.2005)

von Elisabeth Steiner
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