Große Koalition in Köln geplatzt

7. November 2005, 09:24
posten

Möglicherweise kommt jetzt Jamaika-Koalition

Köln - Die seit gut einem Jahr bestehende Große Koalition von CDU und SPD im Stadtrat der deutschen Millionenstadt Köln ist geplatzt. Wie CDU-Fraktionschef Winrich Granitzka am Freitag mitteilte, gelang es in einem letzten Krisengespräch mit der SPD nicht, den vor einigen Wochen aufgeflammten Streit beizulegen. Die CDU habe bereits Gespräche mit FDP und Grünen über ein Bündnis im Stadtrat aufgenommen.

Streit wegen Personalfragen

Der Streit in der Kölner Großen Koalition hatte sich an Personalentscheidungen entzündet. Die CDU warf der SPD vor, sie habe im Aufsichtsrat der Stadtwerke gegen den Willen der CDU ein SPD-Mitglied zum Konzernsprecher gewählt. Die SPD hielt dagegen, bereits zuvor sei sie bei einer Personalentscheidung in der Kölner Hafengesellschaft übergangen worden.

"Vertrauen der CDU verspielt"

Granitzka gab die Schuld am Scheitern der Zusammenarbeit den Sozialdemokraten. Er warf dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Martin Börschel vor, er habe durch verschiedene gegen die CDU gerichtete Äußerungen "ausloten wollen, wie weit er gehen könne". Er habe das Vertrauen der CDU verspielt.

Jamaika-Koalition

Die CDU ist seit der Kommunalwahl im September 2004 mit 29 Sitzen im Kölner Stadtrat vertreten, die SPD mit 28 Sitzen. Die Grünen stellen 15 Ratsmitglieder, die FDP sieben. Vier Räte gehören der rechten Gruppe Pro Köln an, drei der PDS und zwei dem Kölner Bürger Bündnis. Die CDU hatte in der vorhergehenden Wahlperiode eine Koalition mit den Grünen geführt. Allein mit dem alten Partner erreicht sie aber keine Mehrheit im Stadtrat, so dass nur eine schwarz-gelb-grüne Ampelkoalition, auch Jamaika-Koalition genannt, in Frage käme. (APA/AP)

Share if you care.