Fußball: Erfolg für Fifa im Streit um Markenrechte

21. November 2005, 14:06
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Europäisches Markenamt: Nur Fifa-Partner dürfen "WM 2006" verwenden

Der Welt-Fußballverband (FIFA) hat am Freitag einen wichtigen Erfolg im Kampf um die Markenrechte für die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland errungen. Das Europäische Markenamt HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) bestätigte die Rechte der FIFA an ihren Marken und Warenzeichen der WM.

Einzig die Partner der FIFA dürfen somit die Eventmarken "WM 2006", "Fußball WM 2006", "WM Deutschland", "Deutschland 2006" und "WM Deutschland 2006" für gewerbliche Zwecke verwenden. Dieser Schutz gilt für ganz Europa, einschließlich dem Gastgeberland Deutschland.

"Fehlende Unterscheidungskraft"

Der Süßwarenhersteller Ferrero hatte beim HABM die Löschung der FIFA-Marken wegen fehlender Unterscheidungskraft beantragt. Das HABM bestätigte jedoch die Eintragungen der FIFA für alle Marken in allen bezeichneten Kategorien von Waren und Dienstleistungen.

Die Entscheidung folgt kurz auf zwei deutsche Gerichtsurteile zum Schutz der FIFA-Rechte. Im ersten Urteil vom 25. Oktober 2005 verfügte das Hamburger Landgericht die Löschung von elf Markenanmeldungen durch die Firma Ferrero, die die Elemente "2006" oder "2010" enthielten. In einer zweiten Entscheidung vom 3. November 2005 hat ebenfalls das Hamburger Landgericht die kommerzielle Nutzung des Internet-Domainnamens www.wm2006.com durch einen Anbieter von Sportwetten untersagt.

Markenschutz

Gestützt wird die Entscheidung des HABM durch ein Urteil des Deutschen Bundespatentgerichts, das vor einigen Monaten die Eintragung einer Reihe von ähnlichen FIFA-Marken in Deutschland bestätigte. Während jenes Urteil jedoch nicht für alle Kategorien von Waren und Dienstleistungen galt, hat das Europäische Markenamt nun den Markenschutz auf alle von der FIFA eingetragenen Waren und Dienstleistungen bestätigt. (APA)

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