Plassnik: Kein Schaden für Österreich aus Visa-Affäre

30. November 2005, 17:54
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Schwarze Schafe nicht schützen - Keine "kriminellen Netzwerke" im Ministerium - Grüne wollen Plassnik konkrete Fragen stellen

Bern - Es gibt keinen Schaden für Österreich" aus der Visa-Affäre, betonte Außenministerin Ursula Plassnik am Freitag in der Schweizer Hauptstadt Bern am Rande einer Gedenkveranstaltung auf eine Journalistenfrage. In den vergangenen Wochen war bekannt geworden, dass einige Botschaftsbeamte in verschiedenen Ländern Visa verkauft hatten.

Es sei im Interesse des Außenministeriums "allfällige Missstände" abzustellen und eine transparente Visapolitik zu haben. Man dürfe aber nicht vergessen, dass von österreichischen Behörden jährlich über 400.000 Visa ausgestellt werden. Das sei "eine schwierige Arbeit" mit "verschiedenen Gefährdungen".

"Kein Interesse schwarze Schafe zu decken"

"In den überwiegenden Fällen leisten die Mitarbeiter hervorragende Arbeit", betonte die Ministerin. Das Ministerium habe "kein Interesse schwarze Schafe zu decken". Sie akzeptiere aber nicht den Vorwurf, dass es "kriminelle Netzwerke im Ministerium" gebe.

Plassnik wies auch den Vorwurf der Untätigkeit zurück. Man könne aber in einem laufenden Verfahren nicht jeden Schritt nach außen kommunizieren. Sie wolle die Aufklärungsarbeit "konsequent fortsetzen". Ziel sei es "alles aufzuklären und die Missstände abzustellen".

Außenpolitischer Ausschuss im Parlament

Die Grünen wollen Außenministerin Ursula Plassnik (V) im Zusammenhang mit der Visa-Affäre "konkrete Fragen" stellen. Gelegenheit dazu biete sich im Außenpolitischen Ausschuss des Nationalrats kommenden Donnerstag, erklärte die außenpolitische Sprecherin, Abgeordnete Ulrike Lunacek, am Freitag gegenüber der APA. Ob die Grünen alleine oder mit der SPÖ die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses beantragen werden, sei noch offen. (APA)

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