Finz forderte Finanzausgleich zwischen Gemeinden

6. November 2005, 20:02
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Nach Kaufkraft-Studie - Finanzstaatssekretär sieht Städte- und Gemeindebund gefordert

Wien - Einen interkommunalen Finanzausgleich zwischen den Gemeinden hat Finanzstaatssekretär Alfred Finz (V) gefordert. "Ich habe bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass jene Gemeinden die von den Leistungen anderer profitieren auch dafür zahlen sollten", so Finz am Freitag in einer Aussendung.

Eine am Donnerstag präsentierte Untersuchung der RegioPlan Consulting zu regionalen Kaufkraftunterschieden zeige deutlich, dass die Speckgürtel um die Städte immer dicker werden. So befinden sich etwa neun der zehn reichsten Gemeinden Österreichs in Niederösterreich vor den Toren Wiens.

Bewohner wandern ab

Während die Aufgaben und Ausgaben der großen Städte wachsen, schwinden die Einnahmen, weil viele Bewohner abwandern. Finanziell profitieren die Umlandgemeinden dieser Städte davon in doppelter Weise: Sie bekommen pro zusätzlichen Einwohner mehr Geld aus dem Finanzausgleich und naschen noch dazu bei allen Leistungen der Ballungsräume kräftig mit, so der Staatssekretär.

"Um solche Entwicklungen auszugleichen und anstatt vom Bund ständig mehr Geld zu fordern, sollten Städte- und Gemeindebund endlich einen interkommunalen Finanzausgleich diskutieren. Das heißt, jene Gemeinden die von den Leistungen anderer profitieren, sollten künftig auch dafür bezahlen", fordert der VP-Politiker. (APA)

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