Bestätigungsverfahren für Samuel Alito erst 2006

6. November 2005, 18:56
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Senator: Zeitplan des Weißen Hauses nicht einzuhalten - Für gründliche Prüfung "Zeit nötig"

Washington - Das Bestätigungsverfahren im Senat für den neuen Richterkandidaten von US-Präsident George W. Bush, Samuel Alito, wird erst am 9. Jänner beginnen. Das gab der Vorsitzende des Senats-Justizausschusses, der Republikaner Arlen Specter, am Donnerstag bekannt. Es sei nicht möglich, den von der US-Regierung erhofften Zeitplan umzusetzen. Für eine gründliche Prüfung des Kandidaten sei Zeit nötig.

Das Weiße Haus hatte sich dafür ausgesprochen, die Anhörungen zu Alitos Nominierung bereits für Dezember anzusetzen. Laut Specter wird der Justizausschuss aber erst am 9. Jänner mit den Anhörungen beginnen, eine Abstimmung im Ausschuss ist für den 17. und ein Votum im Senats-Plenum für Ende Jänner vorgesehen.

Nominierung

Bush hatte Alito am Montag als seinen neuen Kandidaten für die Nachfolge der ausscheidenden gemäßigten Sandra O'Connor im Richteramt vorgestellt. Die Nominierung stieß bei der religiösen Rechten in den USA auf Zustimmung, bei den oppositionellen Demokraten dagegen auf vehemente Ablehnung. Zuvor hatte sich Bushs erste Richter-Kandidatin, seine Rechtsberaterin Harriet Miers, nach heftiger Kritik von Seiten der Konservativen aus dem Rennen zurückgezogen. O'Connor will im Amt bleiben, bis ein Nachfolger feststeht, und wird daher auch noch so lange bei möglicherweise wichtigen Entscheidungen mit abstimmen. In der Vergangenheit war sie oft das Zünglein an der Waage. (APA/dpa/AFP)

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