USA planen neuen Vorstoß für Friedensprozess

7. November 2005, 10:57
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Rice ab 10. November für mehrere Tage im Nahen Osten

Washington - Die USA planen angesichts der wieder zunehmenden Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern einen neuen Vorstoß, um den Friedensprozess im Nahen Osten wieder in Gang zu bringen. US-Außenministerin Condoleezza Rice werde am 10. November für mehrere Tage in den Nahen Osten reisen, kündigte der Sprecher des US-Außenministeriums, Sean McCormack, am Donnerstag in Washington an. Zu den Stationen gehören Bahrain, Saudiarabien, Israel und das Westjordanland.

In Israel will Rice dem Ministerium zufolge an einer Gedenkfeier anlässlich des 10. Jahrestages der Ermordung des früheren Ministerpräsidenten Itzak Rabin teilnehmen und in Gesprächen versuchen, den Nahost-Friedensprozess voranzutreiben.

Vielzahl von Problemen

Dabei werde sie konkrete Themenfelder ansprechen, in denen beide Seiten zur Bewältigung einer Vielzahl von Problemen zusammenarbeiten könnten. "Allgemein wird sie beide Seiten auf ihre Verantwortung hinweisen, die sie im Rahmen der Road Map tragen", sagte er mit Blick auf den Friedensplan der USA, der Europäischen Union (EU), Russlands und der Vereinten Nationen (UN) für die Region.

Die Gewalt im Nahen Osten hat rund neun Monate nach Vereinbarung einer Waffenruhe und gut zwei Monate nach dem Rückzug Israels aus dem Gaza-Streifen mittlerweile neue Höhepunkte erreicht. Allein seit der vergangenen Woche haben israelische Soldaten bei Razzien und Luftangriffen 16 Palästinenser getötet. Radikale Palästinenser hatten zuvor aus dem Gaza-Streifen Raketen auf Israel abgefeuert und fünf Menschen bei einem Selbstmordattentat getötet.

Israel fordert von den Palästinenserbehörden eine Entwaffnung der Radikalen. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas strebt dagegen Verhandlungen mit den Extremisten an. Er fürchtet dass eine Zwangsentwaffnung einen Bürgerkrieg auslösen könnte.

Am 18. und 19. November wird Rice dann zusammen mit Präsident George W. Bush am Asien-Pazifik-Gipfeltreffen in Südkorea teilnehmen und anschließend mit ihm nach China reisen. (APA/Reuters)

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