Bundeskanzleramt: Schüssel ging allen Vorwürfen nach

11. November 2005, 14:01
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Reaktion auf Fernsehbericht

Wien - Das Außenministerium sei in der Visa-Affäre immer allen erhobenen Vorwürfen nachgegangen und habe Untersuchungen eingeleitet sowie die notwendigen Maßnahmen ergriffen. Das betonte das Bundeskanzleramt Donnerstag Abend in einer Aussendung als Reaktion auf einen vom Fernsehsender ProSieben Austria angekündigten Sendebeitrag zur Visa-Affäre.

Darin wollte ProSieben Austria darlegen, dass Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) in seiner damaligen Funktion als Außenminister über angebliche Missstände bei Visa-Vergaben an der österreichischen Botschaft in Belgrad informiert gewesen wäre. Demgegenüber betonte das Bundeskanzleramt, man sei den Vorwürfen nachgegangen, ebenso seien die entsprechenden Anfragen von Parlamentariern immer ordnungsgemäß beantwortet worden.

Zum Beweis zitierte das Bundeskanzleramt den damaligen FPÖ-Abgeordneten Ewald Stadler, der dies in einer Aussendung vom 27. Juni 1996 honoriert habe. "Nach insgesamt zehn parlamentarischen Anfragen über die skandalösen Zustände an der österreichischen Botschaft in Belgrad habe das Außenministerium Konsequenzen gezogen, die zu einem reinigenden 'Sommergewitter' an der österreichischen Vertretung geführt hätten, hatte der geschäftsführende FPÖ-Klubobmann Stadler im freiheitlichen Pressedienst erklärt. Fast alle Diplomaten, inklusive des österreichischen Botschafters Michael Weninger, seien vorzeitig aus Belgrad abgezogen worden, nachdem zahlreiche österreichische und serbische Presseartikel weitere Skandale enthüllt hätten. (APA)

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