RAU: Schlechtmachen

21. November 2005, 14:43
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Fünf Jahre lang hat die Schwarz-Irgendwas-Regierung andere falsche Prioritäten gesetzt

Die Regierung ist nicht völlig untätig gegen die Arbeitslosigkeit. Im August wurde ein Paket aufgelegt, das aus den üblichen Instrumenten (neue Kredite, Haftungen, Subventionen) bestand und möglicherweise bei den Lehrstellen etwas bewirkt hat.

Kaufkraft gedrosselt

In den fünf Jahren zuvor hat die Schwarz- Irgendwas-Regierung jedoch den Arbeitsmarkt vernachlässigt und andere Prioritäten gesetzt: Kürzen bei Pensionen, saftige Erhöhung bei Gebühren und Abgaben, ein kontraproduktives „Nulldefizit“, eine verpuffte Steuersenkung – mit einem Wort, Kaufkraftdrosselung. Dazu eine „Pensionssicherungs“- Rhetorik, die die Leute scharenweise zu Angstsparen und Konsumverzicht trieb. Das war der originäre Beitrag der Regierung zur Wachstumsschwäche in Europa. Wenn jetzt ein Rekordwert an Arbeitslosigkeit für den Monat Oktober erreicht wird (6,8 Prozent), so ist das (auch) die Folge einer mentalen Vernachlässigung. Das auszusprechen ist kein „ständiges Schlechtmachen“ (ÖVP-Finanzsprecher Stummvoll), sondern die Beschreibung einer Realität.

Um eine Strategie gegen die Verabschiedung von Arbeitsplätzen aus Europa zu entwerfen, was schwer genug ist, muss man sich darauf konzentrieren. (DER STANDARD Printausgabe, 04.11.2005)

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