EU-Kommission genehmigt gentechnisch veränderten Mais als Futtermittel

3. November 2005, 16:07
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Einfuhr und Verarbeitung künftig erlaubt, Anbau nicht

Brüssel - Die EU-Kommission hat eine gentechnisch veränderte Maissorte des US-Konzerns Pioneer als Futtermittel zugelassen. Dies ist Voraussetzung für eine allfällige Einfuhrgenehmigung der Sorte als Lebensmittel, teilte eine Sprecherin von EU-Umweltkommissar Stavros Dimas am Donnerstag in Brüssel mit.

Die Kommission beruft sich auf ein Gutachten der EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit, welche die Sorte als ebenso sicher wie herkömmlichen Mais eingestuft hat. Die Genehmigung erstreckt sich auf die Einfuhr und Verarbeitung, nicht jedoch auf den Anbau.

Im September hatten sich die Agrarminister nicht auf die Zulassung der Pioneer-Maissorte einigen können. Gegen die Genehmigung von Pioneer 1507 sprachen sich neben Österreich auch Griechenland, Italien, Zypern, Lettland, Litauen, Luxemburg Ungarn und Malta aus. Zu den Befürwortern zählten unter anderem Frankreich, die Niederlande, Dänemark, Schweden und Großbritannien. Nach den in der EU geltenden Regeln entscheidet in einem solchen Fall die Kommission, die in den vergangenen Jahren mehrere in der Warteschlange stehende gentechnisch veränderte Produkte zugelassen hat.

Erste Reaktion

SPÖ-Umweltsprecher Kai Jan Krainer hat in einer ersten Reaktion die Regierung aufgefordert, ein sofortiges Importverbot für die Pioneer-Maissorte zu erlassen. Die EU-Kommission hat heute diese gentechnisch veränderte Maissorte als Futtermittel genehmigt. Krainer zeigte in einer Aussendung kein Verständnis für diese Entscheidung der EU-Kommission und bezeichnete die Genehmigung als unverantwortlich.

Krainer forderte die Bundesregierung erneut auf, den nationalen Spielraum für Gentechnikfreiheit zu nützen. Konkret verlangt der SPÖ-Abgeordnete, das österreichische Gentechnikgesetz so zu ändern, dass die österreichische Landwirtschaft auch weiterhin gentechnikfrei bleibe. Abschließend erinnerte der SPÖ-Umweltsprecher an die SPÖ-Vorschläge wie zum Beispiel klare gesetzliche Abstandsregeln zwischen gentechnik- und konventionellen bzw. Bio-Feldern, eine Haftpflichtversicherung für Gentechnik-Bauern und ÖPUL-Förderungen nur für gentechnikfreie Produkte. (APA/red)

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