Öllinger: Regelung ist "Augenauswischerei"

6. November 2005, 20:48
2 Postings

Grüner Sozialsprecher: Hackler-Regelung als Ersatz völlig ungeeignet - Neuregelung notwendig

Wien - Der Grüne Sozialsprecher Karl Öllinger hat die Debatte über die Schwerarbeiterregelung als "Augenauswischerei" bezeichnet. Die zuletzt von Seiten der ÖVP ins Spiel gebrachte Alternative einer Verlängerung der Hacklerregelung als Ersatz für die Schwerarbeit sei "völlig ungeeignet". In Wahrheit sei die Schwerarbeiter-Regelung von Sozialministerin Ursula Haubner (B) eine "verschärfte Hacklerregelung".

Öllinger erklärte gegenüber der APA, das Haubner-Modell werde auch an der Nicht-Administrierbarkeit der Definition von Schwerarbeit in der Vergangenheit scheitern. Man könnte auch zynisch darauf verweisen, dass sich die ÖVP durchgesetzt habe, die immer den Kreis der Anspruchsberechtigten so klein wie möglich halten wollte. Mit dieser Schwerarbeiterregelung werde das auch passieren - "Haubner hat sich ins Bockshorn jagen lassen. Kalorien hin oder her".

Darüber hinaus verdecke die laufende Debatte über dieses Thema "das, was heute am Ende des Arbeitsmarktes für Invalide oder nicht Gesunde an Dramatik" vorherrsche. "Die Leute werden hin und hergeschickt. Seit der Pensionsreform gibt's ja nix mehr von den vorherigen Frühpensionen. Das führt dazu, dass die, die einfach zu krank sind zu arbeiten, herumgeschickt werden - zwischen den Ämtern. Bei der Ablehnung des Pensionsvorschusses kommt der wieder zurück zum AMS, die wollen ihn wieder anbringen, er wird untersucht auf Arbeitsfähigkeit oder psychische Defekte. Dann schaut man, dass man ihn bei der Sozialhilfe unterbringt, und die will ihn wieder anbringen". Allerdings könne man mit einer derart unwürdigen Methode "alles ein paar Jahre hinauszögern. Nur passiert das auf dem Rücken derer, die von der Regierung völlig im Stich gelassen werden", empört sich Öllinger.

Auch die Regelung von 45 notwendigen Versicherungsjahren für Schwerarbeit ist für den Grünen Sozialsprecher ein Hohn: "Ja wie schaffen das denn Schwerarbeiter. Das geht sich doch fast nie aus, dann sind sie kaputt. Insofern ist der Streit um die Schwerarbeiterreglung ja völlig jenseitig". (APA)

Share if you care.