Polen und Rumänien bestreiten Existenz vom Geheimgefängnissen für Terroristen

3. November 2005, 13:46
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Bericht der "Washington Post" dementiert

Warschau - Polnische Politiker und Geheimdienstexperten haben dem Verdacht widersprochen, dass der US-Geheimdienst in Polen ein Geheimgefängnis für Terrorismus-Verdächtige unterhält. "Ich weiß nichts von Al-Kaida"-Häftlingen, sagte der ehemalige Vize-Verteidigungsminister Janusz Zemke der Zeitung "Gazeta Wyborcza".

Die "Washington Post" hatte berichtet, dass die USA in mehreren osteuropäischen Staaten Geheimgefängnisse unterhalten, in denen die Gefangenen weder Kontakt zu Rechtsanwälten haben noch Kontrollen zur Wahrung der Rechte der Häftlinge existieren.

Ein Sprecher Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch sagte der "Gazeta Wyborcza", er habe Beweise, dass ein vom US-Geheimdienst CIA zum Transport von Häftlingen gechartertes Flugzeug im Jahr 2003 in Polen und anderen osteuropäischen Ländern landete.

Der damals für die Kontakte mit der CIA zuständige Leiter des polnischen Sicherheitsdienstes, Zbigniew Siemiatkowski, wies dies zurück. "Die USA haben uns niemals die Unterbringung von Terroristen vorgeschlagen", sagte er.

Auch Rumänien dementiert

Nach Berichten über Geheimgefängnisse des US-Auslandsgeheimdienstes CIA in Osteuropa hat der rumänische Regierungschef Calin Tariceanu die Existenz solcher Einrichtungen in seinem Land verneint. "Es gibt keine CIA-Stützpunkte in Rumänien" sagte der Regierungschef am späten Mittwochabend. Die Zeitung "Washington Post" hatte am Mittwoch berichtet, die CIA halte hochrangige Terrorverdächtige in geheimen Gefängnissen rund um die Welt fest. Zu den acht Standorten des verborgenen Gefängnissystems gehörten neben Thailand und Afghanistan auch "mehrere Demokratien in Osteuropa", hieß es unter Berufung auf Beamte aus den USA und anderen Ländern. (APA/dpa)

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