Auferstanden aus Ruinen

14. November 2005, 08:34
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SPD-Parteivorstand: An die Notlösung Platzeck knüpft die SPD nun all ihre wenigen verbliebenen Hoffnungen - von Birgit Baumann

Seit Wochen hat die SPD um ihn gebuhlt, nun muss Matthias Platzeck wirklich ran und überraschend den SPD-Vorsitz übernehmen. Dass ihn der Parteitag wählt, daran gibt es keinen Zweifel. An die Notlösung Platzeck knüpft die SPD nun all ihre wenigen verbliebenen Hoffnungen.

Auch wenn er beliebt ist, in Potsdam eine große Koalition ordentlich führt und Erfahrung im Krisenmanagement (Oderflut) hat - Platzeck ist eine Notlösung. Kein Zweifel, er hat das Zeug zum Parteivorsitzenden und ihn als Hoffnungsträger der Partei zu bezeichnen, ist nicht falsch. Doch der Zeitpunkt und Art der Amtsübernahme sind wirklich suboptimal. Platzek kann die SPD nicht übernehmen, er muss.

Natürlich wird die SPD ihm in Karlsruhe auf dem Parteitag zujubeln. Es muss ja nach diesem politischen Erdbeben weitergehen - und zwar nicht irgendwie, sondern möglichst mit einer Vision, einem System und Inhalten. Derzeit liegt die SPD am Boden. Dort unten darf sie aber nicht bleiben.

Platzeck soll nun also für einen Generationenwechsel stehen. Angesichts der Schwierigkeiten, die vor den Sozialdemokraten liegen, meinen viele, er werde nur ein Übergangsvorsitzender sein. Aber wer weiß, vielleicht überrascht Platzeck ja durch Beharrungsvermögen. Dass es oft anders kommt, als man denkt, zeigt ja Münteferings Abgang. Nach den turbulenten Jahren mit Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder an der Spitze, sahen viele Sozialdemokraten in Müntefering ihren einzigen und wahren Heilsbringer. Ausgerechnet er hat die Genossen so enttäuscht, weil er nun - wie kurz darauf CSU- Chef Edmund Stoiber - den Oskar machte. So sagt man in Berlin neuerdings, wenn sich ein Politiker überraschend und überhastet aus dem Staub macht - in Anspielung auf den Abgang Lafontaines im März 1999, der ja die größte und schnellste politische Staubwolke überhaupt aufwirbelte.

Fünf Parteivorsitzende (Björn Engholm, Rudolf Scharping, Oskar Lafontaine, Gerhard Schröder, Franz Müntefering) hat die SPD seit der deutschen Wiedervereinigung verschlissen. Und nicht einer von ihnen ist in Ehren gegangen, weil er nach verdienstvoller Amtszeit für ein ebenso tüchtiges, aufstrebendes und jüngeres Talent Platz machen wollte. Stets musste der nächste in einer Feuerwehraktion übernehmen, weil der Amtsinhaber entweder wegen der Barschel-Affäre zurücktreten musste (Engholm), aus dem Amt geputscht wurde (Scharping), davon lief (Lafontaine) oder scheiterte (Schröder, Müntefering). Vielleicht hat Platzeck mehr Fortune. Enorm anstrengen muss er sich auf jeden Fall.

Denn er wird das Bindeglied zwischen der Partei und der Regierung sein und als solches einen Spagat nach dem anderen hinkriegen müssen. Auf der einen Seite eine nach links gerückte SPD, auf der anderen die Kanzlerin Angela Merkel und all die Interessen müssen unter einen großkoalitionären Hut gebracht werden. Ein paar Gemeinsamkeiten haben Platzeck und Merkel ja: Beide sind aus Ostdeutschland, was stärker zur Normalisierung der Ost-West-Beziehung beitragen kann als jede Festrede anlässlich eines gesamtdeutschen Gedenktages, auch deswegen, weil beide nicht das verkörpern, was Westdeutsche oft abwertend als "typisch Ossi" bezeichnen. Und beide wissen, dass die deutschen Sozialsysteme in den nächsten Jahren noch einige Reformen verkraften werden müssen.

Ob dies als Kitt für eine gedeihliche Zusammenarbeit ausreichen wird, ist nicht abzusehen. Denn die Deutschen brauchen sich keine Illusionen zu machen: Stärker als der Wille zu einer großen Koalition ist das Wissen, dass es keine Alternative gibt. (DER STANDARD, Printausgabe, 3.11.2005)

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