Haubner ärgert sich über Zurufe

2. November 2005, 14:10
posten

Sozialministerin zur Diskussion konstruktiver Beiträge bereit - Auch Grüne gegen Verlängerung der Hacklerregelung

Wien - Sozialministerin Ursula Haubner (B) ärgert sich über die Zurufe aus der ÖVP in Sachen Schwerarbeiterregelung. Koalitions- und Sozialpartner seien von Beginn an in die Umsetzung der Schwerarbeiterregelung eingebunden gewesen, konkrete Vorschläge allerdings ausgeblieben, meinte sie in einer Aussendung: "Mediale Zurufe allein genügen nicht, um dieses wichtige Anliegen, zu dem sich alle bekennen, auch umzusetzen."

Gemeinsamer Regierungsbeschluss

Haubner erinnerte daran, dass die Schwerarbeiterregelung auf einen gemeinsamen Regierungsbeschluss beruhe und sich die entsprechende gesetzliche Bestimmung auch im APG (Allgemeines Pensionsgesetz) wiederfinde: "Die Schwerarbeiterregelung wurde auf Regierungsebene mit dem Koalitionspartner ÖVP intensiv und ausführlich ausverhandelt, ebenso der derzeitig vorliegende Lösungsvorschlag sowohl auf Experten- als auch auf Sozialpartnerebene erarbeitet."

"Verlängerung löst keine Probleme"

Ebenfalls kein Fan einer Verlängerung der Hacklerregelung ist der Grüne Sozialsprecher Karl Öllinger. Sie würde keines der Probleme in Zusammenhang mit Schwerarbeit lösen, meinte er in einer Aussendung: "Die ÖVP soll jetzt nicht so tun, als ob sie mit dem Gesetzespfusch um die Schwerarbeitsregelung nichts zu tun hätte. Sie hat das Gesetz beschlossen."

Auch eine Hacklerregelung, die auf 45 Versicherungsjahre abstelle, werde Menschen, die nicht nur ein paar Jahre, sondern ihr ganzes Leben Schwerarbeit geleistet hätten, nichts nutzen: "Diese Menschen schaffen es oft rein körperlich nicht, 45 Versicherungsjahre zu erreichen. Für die nächsten 20, 30 Jahre sei die Wiedereinführung der vorzeitigen Alterspension wegen geminderter Erwerbsfähigkeit bzw. die Reform der Invaliditätspension gerechter, glaubt Öllinger. (APA)

Share if you care.