Katalanen feiern Etappensieg

22. November 2005, 19:26
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Entwurf wird zwei Monate geprüft - Drei Viertel der Katalanen wollen "Nation" werden

Mit einem Glas Cava stießen Parlamentarier aus Katalonien in einem Fünfsternehotel gegenüber dem spanischen Parlament Donnerstag in den frühen Morgenstunden auf den "Etappensieg" auf dem Weg zu einer neuen Landesverfassung an. Nach sechzehnstündiger Debatte hatten alle Parteien mit Ausnahme der Volkspartei (PP) zugestimmt, den Entwurf für ein neues Autonomiestatut, das Katalonien in seinem ersten Artikel als "Nation" postuliert, zur Begutachtung zuzulassen.

Spaniens sozialistischer Premier Zapatero zeigte sich optimistisch, im Lauf des parlamentarischen Verfahrens Einvernehmen in strittigen Punkten erzielen zu können. Kataloniens Regierungschef Pascual Maragall, der eine Koalition mit Grünen, Kommunisten und der republikanischen Linkspartei (ERC) anführt, sprach von einer "historischen Abstimmung".

Nur PP-Chef Mariano Rajoy lehnte den Text als "schlichtweg verfassungswidrig" ab und beantwortete die Forderung nach Steuerhoheit und einem eigenen Justizapparat mit einer Klage vor dem Verfassungsgericht. Rajoy begründete die konziliante Haltung Zapateros mit den Mehrheitsverhältnissen im Parlament: "Die Sozialisten brauchen die Stimmen der Nationalisten, um regieren zu können." Zapatero sieht keine Gefahr der "Balkanisierung" Spaniens, wie sie Ex-Premier Aznar für den Fall einer Annahme des Statuts prophezeite.

Geht es nach dem Wunsch Zapateros, so soll Katalonien im Artikel 1 nicht als Nation, sondern als "nationale Einheit" definiert werden. Nachdem selbst unter Sozialisten der Vorwurf der "Unsolidarität" laut geworden war, sprach sich Zapatero dafür aus, einen Teil des Steueraufkommens der wohlhabenden Region auch weiterhin gemeinschaftlich zu verwalten.

Während aus dem Baskenland bereits der Anspruch auf Gleichbehandlung angemeldet wurde, rufen verfassungstreue Spanier in SMS-Botschaften zum Boykott katalanischer Waren auf: Importsekt soll den traditionellen Cava unter dem Weihnachtsbaum ersetzen.

Josef Manola aus Madrid

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Wikipedia: Katalonien

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    Traditionelle Menschenpyramide in Barcelona. Wenn der Entwurf das spanische Parlament passiert, könnte die lang angestrebte Unabhängigkeit der Provinz im Nordosten Spaniens Wirklichkeit werden.

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