RAU: Einfach ignorieren

14. November 2005, 08:34
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Und wieder zeigt sich, dass Ösi-Land den Deutschen jederzeit eine Lektion in angewandter politischer Überlebenskunst erteilen kann

Und wieder zeigt sich, dass Ösi-Land den Deutschen jederzeit eine Lektion in angewandter politischer Überlebenskunst erteilen kann. In Berlin ist die SPD dabei, sich selbst aus der Regierungsfähigkeit zu schießen. In Wien regiert die ÖVP ungerührt mit einem regierungsunfähigen Koalitionspartner weiter. Das deutsche Schlamassel hat überhaupt damit begonnen, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder nach Niederlagen bei Regionalwahlen (und nach einem Blick in die eigenen Reihen) davon ausging, in der eigenen SPD-Bundestagsfraktion keine Mehrheit zu haben.

Deshalb stürzte er sich mittels eines selbst zugefügten Misstrauensvotums in vorzeitige Neuwahlen. Nun, mitten in schwierigen Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU, schmeißt der SPD-Parteivorsitzende Müntefering wegen einer parteiinternen Niederlage hin. Die Partei ist drauf und dran, sich für einige Legislaturperioden von der Macht zu verabschieden.

In Wien hingegen steht Schüssel mit einer Phantom-Mehrheit da. Sein Partner Haider, den er sich zweimal eingebildet hat, sprengte sich selbst in die Luft. Doch Schüssel ignoriert ganz einfach die fehlende Regierungsbasis. Und Khol redet sich inzwischen das Schmuddelkind Strache schön. (DER STANDARD, Printausgabe, 2.11.2005)

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