Erneute Niederlage für Microsoft im Streit um Browser-Patent

20. Dezember 2005, 11:21
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Oberster Gerichtshof der USA lehnt Behandlung des Falls ab - Weltweite Umsätze sollen als Grundlage für Schadenersatz heran gezogen werden

Der in der Online-Community viel beachtete Prozess zwischen der kleinen Softwarefirma Eolas und Microsoft scheint in die Schlussphase zu gehen. So mussten die Redmonder nun eine weitere Niederlage hinnehmen, der Oberste Gerichtshof der USA lehnte eine Behandlung des Falls ab, Microsoft wollte durchsetzen, dass als Basis für die Berechnung des zu zahlenden Schadenersatz nicht die weltweiten Einnahmen des Unternehmens sondern nur die in den USA herangezogen werden.

Kern

Der Streit schwelt bereits seit dem Jahr 1999, Eolas sieht sich durch die Art wie Plugins im Internet Explorer eingebunden werden in ihren Patentrechten verletzt, in erster Instanz sah dies ein US-Gericht ähnlich und verurteilte Microsoft zur Zahlung von 521 Millionen US-Dollar. Im Frühjahr schöpfte man in Redmond erneute Hoffnung, als ein Berufungsgericht beschloss, dass die Beweise von Microsoft nicht ausreichen gewürdigt worden sein, und das Verfahren neu aufgerollt werden soll.

Abwarten

Vor wenigen Wochen dann ein erneuter Rückschlag für den Softwarekonzern, das US-Patentamt bestätigte die Gültigkeit des Patents. Mit Spannung wird nun der Ausgang des Prozesses erwartet, immerhin könnte ein entsprechendes Urteil nicht nur Microsoft selbst betreffen, die Einbindung von PlugIns funktioniert bei den meisten Browsern recht ähnlich. (red)

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