Grüne: "Fiasko-Notbremse" von Pröll

7. November 2005, 14:55
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VPNÖ: Grüne für Masten- statt Auwald - Karner: Grüne haben Umweltschutz "verraten"

Wien - "Der äußerst vage Kompromiss in Sachen Handymastensteuer kann über den Gesichtsverlust von NÖ-LH Erwin Pröll nicht hinwegtäuschen. Pröll versuchte in letzter Sekunde die Notbremse zu ziehen um ein totales Handymastensteuer-Fiasko zu vermeiden", so die Analyse der Grünen zur Rücknahme der NÖ-Sendeanlagenabgabe.

Geht es nach der Grünen Verkehrssprecherin Gabriela Moser, dann wurden mit den Mobilfunkbetreibern weder Verbindlichkeiten geklärt noch wurde auf die Gesundheit der Bevölkerung eingegangen. Moser kritisierte am Dienstag weiters die Inseratenkampagne der NÖ-Volkspartei in Tageszeitungen. "Dass sich Pröll selbst nun in einer - von allen NiederösterreicherInnen zu zahlenden - Inseratenkampagne feiert und auch noch die Chuzpe hat von einem 'Mobilfunkpakt' zu sprechen, ändert nichts an dem faulen Kompromiss", so die Grüne in einer Aussendung.

Einen Seitenhieb gab es auch für Vizekanzler und Infrastrukturminister Hubert Gorbach (B). Moser: "Wie immer versucht er sich irgendwie durchzuschlängeln und über seine eigenen Fehler und Versäumnisse drüber zu retten."

VPNÖ: Grüne für Masten- statt Auwald

"Die Grüne Partei ist für den Mastenwald statt für den Auwald. Mit ihrem Kampf für den Wildwuchs von Sendemasten hat die Grüne Partei den Umweltschutz in Niederösterreich verraten", konterte am Dienstag VP-Landesgeschäftsführer Gerhard Karner die Kritik der Grün-Abgeordneten Gabriela Moser. Diese hatte zuvor im Zusammenhang mit dem Verzicht der NÖ-Landesregierung auf die Handymasten-Steuer von einer "Fiasko-Notbremse" von Landeshauptmann Erwin Pröll (V) gesprochen.

Geht es nach Karner, dann bekommen die Grünen nun "für ihr umweltfeindliches und bürgerfremdes Verhalten die Rechnung präsentiert. Sie kommt völlig außer Tritt", so der Parteimanager.

(APA/Red)

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