Staatspräsident Sampaio hatte im Mai einen Antrag des Parlaments zur Abhaltung eines Referendums abgelehnt. Der Sozialist begründete dies damals damit, dass eine solche Abstimmung im Sommer keinen Sinn mache, weil dann wegen der Ferien eine niedrige Beteiligung zu erwarten sei. Das Parlament erneuerte daraufhin Ende September mit den Stimmen der SozialistInnen und des Blocks der Linken seinen Antrag auf Abhaltung einer Volksabstimmung.
Abtreibung
Referendum über Abtreibung in Portugal abgelehnt
Verfassungsgericht entschied, dass die vom Parlament beschlossene Volksabstimmung aus terminlichen Gründen mit der Verfassung nicht vereinbar sei
Lissabon - Das Verfassungsgericht in Portugal hat ein
Referendum über eine Lockerung der restriktiven Abtreibungsgesetze
abgelehnt. Die RichterInnen entschieden nach Presseberichten vom Samstag
in Lissabon mit einer Stimme Mehrheit, dass die vom Parlament
beschlossene Volksabstimmung aus terminlichen Gründen mit der
Verfassung nicht vereinbar sei.
Nach Ansicht des Verfassungsgerichts ist dieser zweite Antrag
ungültig, weil er innerhalb derselben Legislaturperiode wie das erste
Gesuch gestellt worden sei. Ministerpräsident Socrates kündigte
daraufhin an, das Referendum solle nun zum frühest möglichen
Zeitpunkt abgehalten werden. Der Sozialist lehnte es jedoch ab, die
Gesetze über Schwangerschaftsabbruch durch einen Parlamentsbeschluss
und ohne eine Volksabstimmung zu lockern. Portugal hat neben Irland
die strengste Abtreibungsregelung in Europa. (APA,dpa)