Präsident warnt vor Unruhen bei Parlamentswahl

6. November 2005, 09:48
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Opposition bereitet Massenproteste nach der Wahl vor

Baku/Moskau - Eine Woche vor der Parlamentswahl in Aserbaidschan hat Präsident Ilcham Alijew die Opposition vor dem Versuch einer gewaltsamen Machtübernahme in der ölreichen Kaukasus-Republik gewarnt. Er werde jegliches gesetzeswidriges Handeln unterbinden lassen, sagte das Staatsoberhaupt in der Haupstadt Baku nach Angaben der Agentur Interfax vom Sonntag. Die aserbaidschanische Opposition erwartet Wahlfälschungen durch die Staatsführung am 6. November und bereitet Massenproteste nach der Wahl vor.

Präsident Alijew, Sohn des 2003 gestorbenen Staatschefs Geidar Alijew, bezeichnete die Entlassung mehrerer Minister Mitte Oktober als notwendigen Schritt, um einen Staatsstreich zu verhindern. Mehrere Kabinettsmitglieder sollen sich dem früheren Parlamentsvorsitzenden Rassul Gulijew angeschlossen haben. Der bei einem Teil der Oppositionskräfte populäre Politiker hatte angekündigt, nach einem Jahrzehnt im Exil zur Parlamentswahl in seine Heimat zurückzukehren.

Seit Monaten demonstrieren Alijew-Gegner für einen Machtwechsel in der Republik am Kaspischen Meer. Nachdem es wiederholt zu Auseinandersetzungen mit der Polizei kam, hat die Staatsführung per Gerichtsbeschluss Kundgebungen im Zentrum von Baku verbieten lassen. (APA)

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