Salzburgs Grüne für Steuer, die Belastung verringert

7. November 2005, 14:55
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Abgeordnete Reiter: Steuer soll Standorte gesundheitlich optimieren - Betreiber müssten mit Behörden kooperieren

Salzburg - Salzburgs Grüne fordern eine Handymasten-Steuer, welche die Standorte gesundheitlich optimiert. "Die am wenigsten belastenden Standorte sind billig, mit der Belastung steigt die Steuer", schlug die Grüne Umweltsprecherin LAbg. Heidi Reiter am Sonntag in einer Aussendung vor.

Eine Mastensteuer, abgestellt auf die Sendeleistung sowie die Zahl und Betroffenheit von Anrainern wäre ein ideales wirtschaftliches Instrument zur Herabsetzung und Kontrolle der gesundheitlichen Auswirkungen von Sendeanlagen, meinte Reiter. "Wir lassen derzeit von Juristen die kompetenzrechtlichen Möglichkeiten einer solchen Steuer für das Land Salzburg prüfen." Die Debatte um eine Mastensteuer in Salzburg sollte sich nicht nur um Ortsbild- und Landschaftsschutz, sondern um das Gesundheitsproblem der Anrainer drehen.

Kooperation

Die Mobilfunkbetreiber müssten dann bei der Entwicklung der Standorte mit den Behörden kooperieren. Die Belastung in Wohngebieten, Kindergärten und Schulen würde minimiert. Die jetzt in Niederösterreich mit den Mobilfunkbetreibern getroffene Vereinbarung sei abzulehnen, weil gemeinsame Masten für mehrere Betreiber die Belastung der Anrainer massiv erhöhen könnten, so die Grüne Umweltsprecherin.

In Salzburg ist eine Handymasten-Steuer "noch keine beschlossene Sache", betonte kürzlich Salzburgs Finanzreferent LHStv. Othmar Raus (S). Er könne sich eine ähnliche Lösung wie in Niederösterreich vorstellen. Dort wollen die Betreiber bestehende Sendeanlagen zusammenlegen, was auch zu Tarifsenkungen führen dürfte. Derzeit findet in Salzburg eine juristische und technische Prüfung statt, ob eine Landesabgabe auf Handymasten eingeführt werden kann. (APA)

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