SPÖ und Grüne verhandeln in Kleingruppen

21. November 2005, 09:24
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Sondierungsgespräch zwischen SPÖ und ÖVP am 8. November geplant

Wien - Die Parteiengespräche nach der Wien-Wahl gehen weiter - wobei es sich angesichts der absoluten Mandatsmehrheit der SPÖ nicht um echte Koalitionsgespräche handelt. Diskutiert wird vielmehr über die Umsetzung von gemeinsamen Projekten. Zwischen SPÖ und Grünen haben die Verhandlungen bereits begonnen, dort wird ab jetzt in Kleingruppen diskutiert.

Rot und Grün haben bereits nach der Wahl 2001 eine Reihe von gemeinsamen Vorhaben erarbeitet, vom Gratis-Fahrrad, über die Passivhaus-Siedlung bis zum Biomassekraftwerk, das seit heuer gebaut wird. Welche Projekte es diesmal geben wird, ist noch offen. Die Grüne Klubobfrau Maria Vassilakou hat jedoch bereits betont, dass ihr das Thema Grundsicherung sehr am Herzen liegt.

Gestern, Donnerstagnachmittag, hat ein erstes Gespräch zwischen Grün-Politikern und Bürgermeister Michael Häupl (S) stattgefunden. Dabei wurde vereinbart, in kleineren Gruppen über verschiedene Fachthemen weiter zu diskutieren. Einmal wöchentlich soll es aber auch Vier-Augen-Gespräch zwischen Vassilakou und Häupl geben.

Am kommenden Mittwoch wird das Gespräch zwischen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und Bürgermeister Häupl stattfinden. Dass zwischen Rot und Blau gemeinsame Projekte vereinbart werden, gilt als äußerst unwahrscheinlich. Häupl hat bereits angekündigt, Strache auch auf dessen umstrittenen Wahlkampf ansprechen zu wollen.

Das erste Sondierungsgespräch zwischen SPÖ und ÖVP ist am 8. November geplant. ÖVP-Chef Johannes Hahn ist zuletzt bereits mit Vorschlägen für Projekte an die Öffentlichkeit getreten: Er möchte unter anderem einen Wirtschafts- und Gesundheitsplan erarbeiten sowie das Wahlrecht reformieren. (APA)

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