Hochzeit in jedem Standesamt möglich

15. November 2005, 17:50
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Lediglich die Ehefähigkeit muss vom "Heimatsstandesamt" festgestellt werden

Finanzminister Karl-Heinz Grasser hat sich zwecks Hochzeit in der Wachau kurzfristig einen neuen Wohnsitz zugelegt. Konkret hat sich Grasser in Weißenstein 48, im Weingut Prager des dortigen Bürgermeisters Toni Bodenstein angemeldet. Der Grüne Abgeordnete Peter Pilz vermutet einen Verstoß gegen das Meldegesetz.

Grasser habe bei seiner Hochzeit in Weißenkirchen aber höchstens als Gast in einem Beherbergungsbetrieb Unterkunft genommen, argumentiert Pilz. Laut Par. 22 Absatz 1 Meldegesetz begeht jemand eine Verwaltungsübertretung, wer sich ohne Unterkunftsnahme anmeldet. Höchststrafe: 726 Euro. Pilz richtet deshalb parlamentarische Anfragen an Innenministerin Liese Prokop und an Grasser, von dem er wissen will: "Warum können Sie nicht einmal heiraten, ohne das Gesetz zu verletzen."

Hochzeit in jedem Standesamt möglich

Das Kuriose an der Sache: Eigentlich wäre es rein rechtlich gar nicht nötig gewesen, sich in der Hochzeits-Gemeinde zu melden. Grundsätzlich ist es nämlich möglich, an jedem österreichischen Standesamt und auch im Ausland zu heiraten. Lediglich die Ehefähigkeit muss vom "Heimatsstandesamt" festgestellt werden. Der Akt wandert dann automatisch an den gewünschten Hochzeitsort.

Die zuständigen Wiener Behörden wollte man diesbezüglich aber offenbar außen vor lassen. Weißenkirchens Bürgermeister Toni Bodenstein begründete den kurzfristigen Wohnsitzwechsel des Finanzministers vor einigen Tagen im "Kurier" folgendermaßen: "So konnten wir die Hochzeit ohne Probleme mit den Wiener Standesämtern in Weißenkirchen organisieren."

Von der APA am Freitag auf die Sache angesprochen meinte Bodenstein, man versuche grundsätzlich "innerhalb der gesetzlichen Möglichkeiten den Staatsbürgern zu helfen" - und zwar ohne ansehen der Person oder des Amtes. Es sei in diesem Fall darum gegangen, "dem journalistischen Trubel auszuweichen". Darüber hinaus wollte Bodenstein nichts sagen: "Das sind Informationen, die ich nicht geben will oder geben kann." (APA)

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