FP verliert bei Millionenshow

7. November 2005, 17:43
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Mit den Gewinnen und Verlusten ändern sich auch die Einkünfte der Parteien - Gerangel um die Stadtratposten

Wien - Nach der Wahl stehen Tage der Verteilung an. Fix ist derzeit weit gehend, wer in den Gemeinderat einziehen wird - und wer nicht. Für die siegreiche ÖVP kommen acht neue Gemeinderäte in das Rathaus. Unter ihnen Landesgeschäftsführer Norbert Walter und Katharina Cortolezis-Schlager. Letztere ist neben Ingrid Korosec mögliche Kandidatin für den zweiten Stadtratsposten der ÖVP. Gleichzeitig sollen Johannes Hahn VP-Stadtrat und Matthias Tschirf Klubobmann bleiben.

Die Grünen können statt bisher einen, zwei Stadträte stellen - Nichtamtsführende. Wer es wird, ist noch offen. Eine Möglichkeit wäre, dass mit David Ellensohn der alte gleich wieder der neue wird. In diesem Fall fällt die Wahl für den Zweiten sicher auf eine Frau. Und weil Ellensohn eher zum Fundi-Flügel gehört, hätte - quasi als Gegengewicht - eine Realo-Frau, etwa Sigrid Pilz, gute Chancen. Gewinnen die Fundis die Oberhand, könnte Monika Vana Stadträtin werden.

Personalfragen

Was gegen die Kandidatur Ellensohns spricht: Als Stadtrat darf er nicht gleichzeitig mit Stimmrecht in einem Ausschuss sitzen. Viel spricht daher dafür, dass er in den Kontrollausschuss geht.

In Personalfragen sind die Freiheitlichen schon weiter. Am Montag, einen Tag nach der Wahl, haben sie im Landesparteivorstand die Weichen gestellt. Neuer Klubobmann wird Parteichef Heinz-Christian Strache. Eduard Schock soll Nichtamtsführender Stadtrat bleiben. Einen zweiten Stadtrat - der der FPÖ zustünde, sollte die Größe der Stadtregierung unverändert bei 14 Mitgliedern bleiben - hat man noch nicht nominiert. Laut Stadtverfassung darf der Stadtsenat zwischen neun und 15 Mitglieder haben.

Mandatszugewinn

Bei der SPÖ-Stadtregierung wird sich nichts ändern, dies hat Bürgermeister Michael Häupl festgelegt. Im Gemeinderat allerdings werden neue Gesichter auftauchen - wegen des leichten Mandatszugewinns und ein paar gewanderten Grundmandaten. Unter anderen wird auch Georg Niedermühlbichler - der Gegenkandidat von Ursula Stenzel im 1. Bezirk - in den Gemeinderat einziehen.

Mit den Gewinnen und Verlusten ändern sich auch die Einkünfte der Parteien. Diese setzen sich aus der Klubförderung und der so genannten Parteienförderung zusammen, die unter "Transferzahlungen" läuft. Bei der Klubförderung wird vor allem der Verlust oder Gewinn eines Stadtrats zu Buche schlagen: Ein Minus von 99.500 Euro bei der FPÖ und ein ebensolches Plus bei den Grünen.

Parteienförderung

Bei der Parteienförderung schätzt Hubert Sickinger, Experte für Parteienfinanzierung, dass die FPÖ nun 3,5 statt 4,5 Millionen Euro erhalten wird. Die anderen drei Rathausparteien gewinnen zwischen 500.000 und 700.000 Euro dazu: Die SPÖ bekommt jährlich über 11 Millionen Euro, die ÖVP 4,5 und die Grünen 3,5 Millionen Euro. (Roman David-Freihsl, Peter Mayr/DER STANDARD, Printausgabe, 28.10.2005)

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